Sylvia Stolz auf der AZK – UNO UNTERSTÜTZT FREIE HOLOCAUST-FORSCHUNG

Danke Solist für den Link (Video). Kommentar: Der untenstehende Artikel ist von admin in Ergänzung hinzugefügt worden. Die Meinung des […]

Danke Solist für den Link (Video).

Kommentar: Der untenstehende Artikel ist von admin in Ergänzung hinzugefügt worden. Die Meinung des Verfassers Bernhard Schaub ist nicht zwangsläufig die Meinung von politaia.org. Wichtig ist jedoch ein Aufklärung darüber, dass das UN-Menschrechtskomitee die freie Geschichtsforschung unterstützt und nur wenige in der BRD dies wissen, weswegen dieser Tatbestand verbreitet werden muss.

Zu der Kritik  “Die Frage ist, soll man im Interesse der Wahrheitsfindung einer Nationalsozialistin ein Forum bieten? ” ist zu sagen, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung unteilbar ist. Es wird hier nicht einer Vertreterin des Nationalsozialismus oder eines sonstigen “Divide et Impera-ismus” ein Forum geboten, sondern jemanden, der auf der Suche nach der Wahrheit kriminalisiert und eingesperrt wird. Wann erkennen die Leute, dass hinter alle den “ismen” die Sozialingenieure der Bankstermafia stecken?

Es ist völlig egal, ob Frau Stolz eine Bolschewistin, eine Nationalsozialistin, eine Maoistin oder ein Blockflötenpartei-Mitglied ist. Zumal alle diese “Bewegungen” und Parteien von der Internationalen Hochfinanz an die Macht gebracht wurden bzw. von ihr kontrolliert werden. Dieselbe Internationale Hochfinanz, welche nun die Kontrolle über die BRD  und das Gerichts(un)wesen in der BRD ausübt. [Kommentar Ende]

Stichworte: strafverteidigung-ernst-zuendel,sylvia-stolz,sprechverbot,beweisverbot,verteidigungsverbot,akz

UNO-MENSCHENRECHTS-KOMITEE UNTERSTÜTZT FREIE HOLOCAUST-FORSCHUNG

19. März 2012

Bernhard Schaub

Die Organisation der Vereinten Nationen (UNO) wurde zwar am Ende des Zweiten Weltkriegs als Bündnis der Feindstaaten Deutschlands gegründet, und das hat sich formell auch bis heute nicht geändert. Trotzdem ist die UNO gegenüber den amerikanisch-zionistischen Machthabern zunehmend kritisch geworden, denn die vielen Länder Asiens, Afrikas und Lateinamerikas sind keineswegs gesonnen, sich dem Diktat von Washington und Jerusalem widerspruchslos zu beugen. Die Vereinten Nationen haben zum Beispiel die israelische Politik gegen die Palästinenser klar und wiederholt verurteilt.

Unklar war die Haltung der UN bisher in der höchst brisanten Angelegenheit der sogenannten „Holocaust-Leugnung“. In vielen europäischen Ländern werden Forscher und politische Denker, die den „6-Millionen-Völkermord in Nazi-Gaskammern“ für eine Propagandalüge der Zionisten und ihrer Alliierten halten und das auch beweisen zu können glauben, durch mediale Verfolgung, gesellschaftliche Ächtung, Entlassung aus der Arbeitsstelle und oft mehrjährige Gefängnisstrafen vernichtet (s. den beiliegenden Text „Denken macht frei“). Die jüngsten Beispiele für prominente holocaust-ungläubige Entlassene sind der Medienmoderator Ken Jebsen in Deutschland und der Wiener Wirtschaftsprofessor Franz Hörmann in Österreich.

Nun wird aber bekannt, dass die UNO zu einem unerwarteten Schlag ausgeholt hat, der für die Unterdrücker der freien Forschung und Meinungsäußerung zum Genickschlag werden könnte: Vom 11. bis 29. Juli 2011 fand in Genf die 102. Tagung des UN-Menschenrechts-Komitees statt. Das Komitee fasste für alle Unterzeichnerstaaten der UNO-Menschenrechtskonvention – also auch die BRD, Frankreich, Österreich und die Schweiz – folgenden verbindlichen Beschluss:

„Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu historischen Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot des Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse.“ (Absatz 49, CCPR/C/GC/34)

Eigentlich ist das ja selbstverständlich: Denn welche Meinungen „irrtümlich“ und welche Interpretationen „unrichtig“ sind, kann nur eine freie Forschung und eine freie Diskussion feststellen. Es ist eine Sache der Wissenschaft und nicht des Strafrichters. Und niemals kann ein Forschungsergebnis als so endgültig angesehen werden, dass beim Auftauchen neuer Fakten und Überlegungen nicht eine Revision möglich wäre. Was für die Wissenschaft gilt, das hat natürlich auch für die Justiz eines Rechtsstaates zu gelten. Deswegen bezieht sich der Beschluss des Menschenrechts-Komitees ausdrücklich auf das französische Verfolgungsgesetz, das insbesondere gegen den französischen Holocaust-Forscher Prof. Robert Faurisson erlassen wurde. Eine Fußnote verweist explizit auf die „Lex Faurisson“:

„Die sogenannten Erinnerungs-Gesetze wie im Fall Faurisson gegen Frankreich, Nr. 550/93“ („So called ‚memory-laws’, see Faurisson v. France. No. 550/93“)

Der Beschluss des Komitees bedeutet nichts Geringeres, als dass die bestehenden Gesetze unrechtmäßig sind und dass sie das schon bei ihrer Einführung waren, so dass alle inzwischen ergangenen Verurteilungen aufgehoben und die Verurteilten entschädigt werden müssen.

Die angeblich neutrale und demokratische Schweiz ist ein besonders sprechendes Beispiel dafür, wie die Bürger von den Regierenden, den Medien und Parteien hinters Licht geführt worden sind: Als 1994 die eidgenössische Volksabstimmung über den Maulkorb mit dem schönfärberischen Namen „Rassismus-Strafnorm“ bzw. „Antirassismusgesetz“ (Art. 261bis StGB) stattfand, redete man dem Stimmvolk ein, die Schweiz müsse als Unterzeichnerin der UNO-Menschenrechtskonvention dieses Gesetz einführen. Die UNO zeigt jetzt – wenn auch reichlich spät – dass dies eine glatte Lüge war.

Die obersten Gerichtshöfe von Spanien und Frankreich haben nun entsprechende Gesetze in ihren Ländern in den vergangenen Monaten bereits gekippt, während die deutschsprachigen Medien ihrem Publikum den UNO-Beschluss erwartungsgemäß bis heute erfolgreich vorenthalten haben. Das war deshalb möglich, weil die BRD und Österreich direkt unter zionistisch-alliierter Vormundschaft stehen.

Immerhin ist auch hierzulande eine stillschweigende Veränderung im Rechtsgebaren zu beobachten: Nachdem das Regensburger Landgericht noch am 11. Juli 2011 – also am Tag, an dem in Genf das UN-Komitee zusammentrat – den britischen Bischof Richard Williamson wegen Holocaust-Leugnung verurteilt hatte, ist dieses Urteil nun am vergangenen Aschermittwoch durch das Oberlandesgericht in Nürnberg aufgehoben worden. Zugleich verfügte das Gericht die Übernahme von Williamsons Prozesskosten durch den Freistaat Bayern.

Auch von anderen Verfahren in der Bundesrepublik wird berichtet, dass sie inzwischen eingestellt worden seien. Noch keinen Bescheid hat allerdings der Gründer der EUROPÄISCHEN AKTION erhalten, der Schweizer Revisionist Bernhard Schaub: Gegen ihn ist am 25. Juli 2011 von der Staatsanwaltschaft Waldshut-Tiengen (Baden-Württemberg) ein Ermittlungsverfahren „wegen des Verdachts der Volksverhetzung“ (so nennt man das Bestreiten des Holocaust in der BRD…) aufgenommen worden.

Bernhard Schaub hat in der Schweiz nicht nur zweimal seine Arbeitsstelle als Lehrer verloren, nicht nur ist ihm und seiner Familie (Kinder 10, 8 und 1 Jahr alt) grade vor wenigen Wochen aus politischen Gründen die Wohnung gekündigt worden (vom „Karneol-Verein“ Dornach/Schweiz), sondern er ist auch schon zweimal wegen „Rassismus“ (so nennt man das Bestreiten des Holocaust in der Schweiz…) verurteilt worden, einmal zu einer Geldstrafe und einmal zu drei Monaten Haft auf Bewährung (Amtsgericht Dornach, Richter Christ und Frey).

Auch die BRD-Justiz glaubte nun einen Anlass gefunden zu haben, um gegen Schaub vorzugehen: 2006 hat bekanntlich in Teheran auf Einladung von Präsident Achmadinedschad die mittlerweile berühmte „Holocaust-Konferenz“ stattgefunden. Schaub war – wie auch Faurisson und andere bekannte Revisionisten – als Redner zugegen. Er stand damals dem mittlerweile verbotenen „Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten“ (VRBHV) vor, den er gemeinsam mit Horst Mahler und Ursula Haverbeck gegründet hatte und dem damals einige hundert aktive Revisionisten in ganz Europa und in Übersee angehörten.

Die Konferenz – mithin auch Schaubs Vortrag – wurde von Unbekannten gefilmt, ebenso ein mündlicher Bericht, den der Revisionist nach seiner Rückkehr in die Schweizer Heimat vor einigen interessierten Freunden abgab. Andere Unbekannte haben aus diesem Rohmaterial einen Film hergestellt und als DVD mit dem Namen „Die frohe Botschaft von Teheran“ weltweit verbreitet. Das war möglich, da er auch mit Untertiteln in verschiedenen Sprachen versehen ist. Wieder andere Unbekannte haben den Film seit längerem ins Weltnetz gestellt, wo ihn nun die BRD-Justiz gefunden hat. Die BRD-Justiz kann Schaubs Aussagen, die er im Ausland getan hat, nicht verfolgen, wohl aber die Tatsache, dass seine Aussagen von bundesdeutschen Nutzern im Netz begutachtet werden können – allerdings nur, wenn sie beweisen könnte, dass Schaub den Film ins Netz gestellt hat oder stellen ließ.

Dem in Rede stehenden Ermittlungsverfahren ging eine besonders traurige Geschichte voraus, die hier kurz erzählt werden muss: Schaubs Kinder besuchten damals die Freie Waldorfschule Schopfheim (Schwarzwald). Im November 2010 wurden sie von der Schule ohne Vorankündigung und ohne irgendeinen Anlass fristlos auf die Straße gestellt. Der Grund wurde nicht genannt, war aber klar. Die Schule hatte erfahren, wer der Vater der Kinder war und handelte ebenso hysterisch wie die Mehrheit der Zeitgenossen, die der Holocaust-Religion verfallen sind: Die „Holocaust-Leugner“ und ihre Angehörigen, selbst wenn es kleine Kinder sind, gelten als Ketzer, als moderne Parias, die fast automatisch einer Art von gesellschaftlicher Hexenverfolgung ausgesetzt sind. Wer hier nicht mitmacht, steht selbst unter Verdacht, und deswegen machen auch (fast) alle mit.

Bernhard Schaub und seine Lebensgefährtin ließen sich das nicht gefallen, besuchten unerwarteter Weise die Schule und stellten vier anwesende verantwortliche Lehrer, darunter den federführenden Thomas Wehkamp, energisch zur Rede. Dabei hielt Schaub in gerechtem Zorn mit seinen Ansichten über solcherlei Pädagogen nicht hinter dem Berg: die Lehrer mögen sich wie gemaßregelte Schulbuben vorgekommen sein. Aus Furcht oder um sich zu rächen, gingen sie anschließend zur Polizei und zeigten Schaub an. Die Schweizer Polizei musste (ziemlich verwundert, wie sich dann zeigte) auf Verlangen der deutschen Kollegen eine sogenannte „Gefährder-Ansprache“ mit Schaub durchführen, als hätte der damit gedroht, die Schule anzustecken oder die Lehrerschaft über den Haufen zu schießen.

Daraufhin beschloss Schaub im Gegenzug, die Lehrer wegen Beleidigung anzuzeigen, denn diese hatten während des Gesprächs entsprechende Ausdrücke verwendet. Die Justiz ging auf diese Anzeige erwartungsgemäß nicht ein, wurde aber dafür von den vernommenen Lehrern auf Schaubs Internetpräsenz aufmerksam gemacht, und dies führte schließlich zu dem nachfolgend publizierten Schreiben im Rahmen des Ermittlungsverfahrens des Staatsanwalts Lehmann gegen Schaub.

Der Beschuldigte verfasste darauf eine so deutliche Antwort, dass sie von allgemeinem Interesse und wert ist, ebenfalls veröffentlicht zu werden. Sie hat bei der Staatsanwaltschaft offensichtlich eine Art Schreckstarre ausgelöst, denn seit sieben Monaten wartet Schaub jetzt schon auf eine Reaktion. Wahrscheinlich hat Lehmann den Beschluss des UN-Menschenrechts-Komitees ebenfalls zur Kenntnis genommen und weiß nun nicht mehr, was er tun soll. Anweisungen aus Berlin, New York bzw. Jerusalem scheinen noch nicht eingetroffen zu sein…

Wir bringen hier also zuerst die beiden Dokumente und dann die Beilage zu Schaubs Antwort, den Text des 2009 erstmals erschienenen Flugblatts „Denken macht frei“, verbunden mit der Bitte an alle Leser, die gesamte Dokumentation möglichst weit zu verbreiten, weil sie symptomatischen Charakter hat und zur Aufklärung der Bevölkerung beiträgt. Nur auf diesem Wege entsteht genügend Druck auf die verantwortlichen Politiker, Juristen und Medien.

Die unwürdige Kriecherei Europas vor der amerikanisch-zionistischen Politik ist nur möglich, weil Deutschland und ganz Europa der Holocaust-Religion frönen und weil die europäischen Völker unter diesem Eindruck die Juden als die ewigen Opfer und die Amerikaner als die ewigen Befreier sehen. Nur deswegen können die Kollaborateure in den EU-Regierungen die Verbrechen des Westens im Irak und in Libyen, demnächst vielleicht in Syrien und im Iran, ungestraft unterstützen oder selbst begehen.

Man ist allerdings sehr im Irrtum, wenn man den Iran und seine russischen und chinesischen Freunde unterschätzt. Wer den Iran angreift, kann nur ein Wahnsinniger sein, der auf die Endzeitschlacht Armageddon spekuliert.

Die freie Holocaust-Forschung zu unterstützen, ist deswegen nichts Geringeres als ein Beitrag dazu, den Dritten Weltkrieg zu verhindern. Das UNO-Menschenrechtskomitee weiß das, Präsident Achmadinedschad weiß das, und wir von der EUROPÄISCHEN AKTION wissen das auch.


http://www.europaeische-aktion.org/Artikel/de/UNO-MENSCHENRECHTS-KOMITEE-UNTERSTUeTZT-FREIE-HOLOCAUST-FORSCHUNG_75.html

Did you like this? Share it:
PDF Download    Sende Artikel als PDF