Europa SOPA — ACTA bedroht Netz-Freiheit

von Klaus Wedekind Die US-Proteste gegen geplante Antipiraterie-Gesetze entwickeln sich zu einer internationalen Bewegung gegen mögliche Netzsperren, und viele europäische […]

von Klaus Wedekind

Die US-Proteste gegen geplante Antipiraterie-Gesetze entwickeln sich zu einer internationalen Bewegung gegen mögliche Netzsperren, und viele europäische Webseiten und Nutzer schließen sich den Protesten an. Dabei scheinen sie zu verschlafen, dass in Europa ein Handelsabkommen durch die Institutionen schleicht, das ähnliche Auswirkungen haben könnte.

Dass der Protest gegen geplante Antipiraterie-Gesetze für so große Aufmerksamkeit auch außerhalb der USA gesorgt hat, ist beachtlich und berechtigt. Denn natürlich machen SOPA und PIPA im Ernstfall nicht vor Landesgrenzen halt, zumal die beliebtesten Dienste wie Facebook, Google oder Wikipedia ihren Sitz in den USA haben. Verwunderlich ist allerdings, dass eine Regelung, die die EU-Staaten und weitere Länder direkt betrifft, bisher nur wenig Aufmerksamkeit erhält.

Unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit hat der EU-Rat in Form seiner EU-Landwirtschaftsminister am 16. Dezember vergangenen Jahres im Agrar- und Fischereirat in Brüssel das Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie ACTA (Anti Counterfeiting Trade Agreement) durchgewunken. Für Deutschland nickte Ilse Aigner (CSU) das Papier ab. Ein Vorgang, der bezeichnend ist für die Art und Weise, wie dieses für Bürger und Wirtschaft so wichtige Abkommen ohne großes Aufsehen durchgeschummelt werden soll. Möglich ist dieses Vorgehen, weil der EU-Rat das Abkommen nicht als gesetzgebendes Verfahren betrachtet.

Seinen Ursprung haben die ACTA-Verhandlungen in einem von Japan für das G8-Treffen 2006 entwickelten Konzept. Im Juni 2008 begannen die Verhandlungen, die nach zwölf Runden hinter verschlossenen Türen im Dezember 2010 in Sydney ihr Ende fanden. Die Öffentlichkeit wurde mit mehr oder weniger schwammigen Pressemitteilungen auf dem Laufenden gehalten……..

Lesen Sie den ganzen Artikel:

http://www.n-tv.de/technik/Europa-verpennt-eigenes-SOPA-article5264981.html

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Andreas von Rétyi

Unzensiert 2012

Was die Massenmedien Ihnen 2011 verschwiegen haben!

Das Informationsangebot erscheint in einer globalisierten und vernetzten Welt schier unermesslich. Dennoch gleichen sich die Schlagzeilen der Tageszeitungen, die Aufmacher in Funk und Fernsehen. Dabei gibt es regelmäßig wichtige Nachrichten, Informationen und Zusammenhänge, die nicht veröffentlicht werden.

Unzensiert 2012 widmet sich in zwölf großen Monatskapiteln einem spannenden und aufgewühlten Jahr. Werfen Sie gemeinsam mit Andreas von Rétyi einen Blick hinter die Kulissen und suchen Sie mit ihm nach den Fakten, die uns die Massenmedien 2011 verschwiegen haben.

  • »Arabischer Frühling«: Wurden die Revolutionen in Nordafrika von der CIA inszeniert und finanziert?
  • Massensterben von Tieren: Erfüllt sich eine biblische Prophezeiung?
  • Fukushima: die Hintergründe zum Tsunami und zur Reaktorkatastrophe.
  • Das Attentat auf zwei US-Soldaten in Frankfurt: Welche geheimnisvolle Rolle spielten die deutschen Sicherheitsbehörden?
  • Asteroiden: Wird uns eine kosmische Bedrohung verheimlicht?
  • Das Rätsel um den Absturz von Air France 447: War die Absturzursache tatsächlich ein Pilotenfehler?
  • 1. Mai, Abbottabad, Pakistan: Wie oft starb Osama bin Laden eigentlich? Was geschah während des US-Kommandounternehmens wirklich?
  • EHEC-Alarm in Deutschland: Was waren die geheimen Hintergründe?
  • Das geheime Zentrum der Macht: Welche Pläne haben die Bilderberger für die Zukunft?
  • Terroranschlag in Oslo: Was geschah in Norwegen wirklich? War Anders Behring Breivik tatsächlich ein Einzeltäter?
  • Der Murdoch-Skandal: die geheimen Abhöraktionen und zwei Morde.
  • London in Flammen: Sind die schweren Unruhen Vorboten für bürgerkriegsähnliche Zustände auch in anderen europäischen Großstädten?
  • Der Euro vor dem Crash: Wann kommt die Währungsreform?
  • Zehn Jahre 9/11: Was wird uns bis heute verheimlicht?
  • Jagd auf den libyschen Machthaber Gaddafi: Warum musste er wirklich sterben und was sind die Hintergründe, die zu seinem Tod geführt haben?
  • Zahi Hawass: das Ende des »letzten Pharao«.
  • Bundestrojaner: Wie weit ist der Überwachungsstaat in Deutschland fortgeschritten?
  • Area 51: Was geschieht gegenwärtig eigentlich auf der Geheimbasis?
  • Irans Atombombe und Israels Reaktion: Was sind die wahren Hintergründe?
Gebunden, 352 Seiten, zahlreiche Abbildungen
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