Moskau: Neuestes Anti-Terror-Gesetz in USA widerspricht dem Völkerrecht
Kommentar: Während die Globalisten in den USA die Dikatur installieren, bejammern die Globalisten-NGOs von George Soros – wie zum Beispiel Human Rights Watch und Amnesty International - scheinheilig den Niedergang der Demokratie in den USA. Sie spielen uns wieder einmal gegeneinander aus.[Kommentar Ende]
MOSKAU, 15. Januar (RIA Novosti).
Das neue Anti-Terror-Gesetz [National Defense Authorization Act - NDAA], laut dem die Vollmachten der US-Militärs im Antiterrorkampf erweitert werden, widerspricht dem Völkerrecht und kann nach Ansicht des russischen Außenministeriums negative Folgen nach sich ziehen.
Im Dezember 2011 hatte US-Präsident Barack Obama ein Gesetz über Limits der Verteidigungsausgaben für das Finanzjahr 2012 unterzeichnet. Das Gesetz enthält auch die vom Kongress gebilligten Bestimmungen, die die Möglichkeiten des Weißen Hauses und des Pentagons im Bereich der außergerichtlichen Verfolgung der Terrorverdächtigen erweitern und unter anderem deren faktisch unbefristete Inhaftierung vorsehen.
„Diese Novellen können negative internationale Folgen haben“, heißt es in einem auf der Webseite des Außenministeriums veröffentlichten Dokument. „Das Gesetz dient einer Verstärkung der extraterritorialen Anwendung des amerikanischen Straf- und Antiterror-Rechts in Bezug auf Bürger von Drittländern.“
„Mit der Erweiterung der Vollmachten der Militärs im Rechtsschutzbereich und mit der gesetzlichen Verankerung einer unbefristeten Verhaftung verletzt Washington seine Verpflichtungen im Rahmen des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte von 1966, die das Verbot eines nicht rechtmäßigen Freiheitsentzugs, der Folterungen und der grausamen Behandlung der Gefangenen… vorsehen.“
Das russische Außenministerium verweist darauf, dass der Gesetzentwurf noch in der Etappe seiner Behandlung von Bürgerrechtlern scharf kritisiert wurde. Namhafte internationale Organisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International bezeichneten die Erweiterung der Vollmachten der Militärs als eine „historische Tragödie für die Menschenrechte“. Damit sei ein negativer Präzedenzfall geschaffen worden, mit dem verfassungsmäßig verankerte Prinzipien und Völkerrechtsnormen verletzt werden.
Guantánamo Bay
Ein spezieller Teil des Gesetzes betrifft das Militärgefängnis in Guantanamo. Einerseits wird der US-Verteidigungsminister beauftragt, einen offiziellen Modus für das Funktionieren des Gefängnisses zu konzipieren, andererseits wird ein Verbot für die Finanzierung der Schließung dieses Objekts beschlossen. Wie es im Dokument des russischen Außenministeriums heißt, besteht in der Situation um das Gefängnis in Guantanamo ein „weiterer Grund für Kritik“.
http://www.alpenparlament.tv/playlist/297-botschaft-der-ausserirdischen-an-die-menschheit
Nachdem ich gestern auf der Occupy-Demo in Berlin war, muss ich leider sagen das wir (die Menschheit), vor einem Scheideweg stehen.
Leider bin ich der Meinung das wir es alleine wohl nicht mehr schaffen. Es werden zwar immer mehr Menschen wach und erkennen was hier abgeht, aber ich fürchte das es wohl zu spät ist!
Als ich gestern nach der Demo nach Hause kam hab ich diesen Text gelesen.
Danach hab ich mich richtig gut gefühlt.
Daher meine bitte einfach lesen und selber ein Urteil bilden.
Vielleicht bin ich ja nur ein Spinner der bald in der Klappsmühle landet.
Ansonsten wünsch ich euch noch einen freudigen Tag.
bitte leitet die petiton an alle die ihr kennt. ganz großes danke!
appell an alle, denn es geht um unsere kinder und familien
bitte unterzeichnet die petition zum schutze unserer kinder.
http://www.familien-schutz.de/
Es gibt keinen Unterschied zwischen Usrael und Russland. Beide Mächte sind fest in der Hand von Rothschild und Rockefeller, nur der Rest der Welt, die eigentlichen Opfer haben es noch nicht begriffen. Wer noch frei sein könnte ist vielleicht China und Venezuela. Auch Kuba das den früheren UDSSR untergeordnet war ist davon nicht ausgeschlossen. (Siehe Vortrag von Prof.Walter Veith “Tyrannen und Kriege”) Wenn ein Krieg wo immer er statt findet, ist immer genau geplant und nützt nur denen, die ihn geplant haben. Die Russen und die Amiregierung tun einander nicht weh nur die Bevölkerung leidet darunter. Wenn irgend wann Friedensverhandlungen stattfinden, so ist das immer eine Augenwischerei. Man muss dem Volk doch irgend etwas vorspielen, denn den Händedruck der dann in den Medien verbreitet wird, der stinkt zum Himmel, es riechts nur keiner. Fazit: es werden immer die Opfer gegeneinander ausgespielt, wie zB. in der gewollten Eurokrise. Die Weltherrscher leben von Zwistigkeiten, denn das spühlt Geld in die Kasse und den nützlichen Nebeneffekt, die angestrebte Weltherrschaft kommt dadurch automatisch. Ordo ab Chao.
Und wer die Wahrheit wissen will, fragt Sehel. Richtig? Alles in einen Topf reinwerfen, kräftig umrühren und fertig ist die Weltverschwörung. Und da ja nun fast alle Länder der Welt unter einer Decke stecken, was nun Sehel? Wäre es nicht viel einfacher, man vergiftet weltweit das Trinkwasser und die Häfte der Bevölkerung wäre auf einen Schlag weg?
Wir werden 2 mal ausgespielt: Die HAARP Waffe wurde vom russischen und us militärs ZUSAMMEN entwickelt, nochmal: Putin und Bush sind Freunde, Sie sind zusammenn auf einem Wertpapier abgebildet und jetzt “bklagt” Russland die US-Regierung????????? Bush ist den Khasahren zuzuordnen, genauso wie Putin….wer hat also einen Nutzen davon das die USA militärisch besiegt wird??? Richtig, dient alles nur einem Ziel. Alles was öffentlich von Russland verkündet wirde ist eine Lüge, genauso wie die EU und die US Regierungen
Es könnte gut sein, dass Russland und die Ami´s bis zum Ende des Kalten Krieges von den selben Leuten regiert wurden – keine Frage.
Aber denkt ihr wirklich die jahrelang durchgeführte Ausbreitung der NATO nach dem Kalten Krieg in Richtung Russland ist nur ein Schauspiel? Fehlen ja jetzt quasi nur noch die Ukraine und Weissrussland und dann grenzt die NATO an Russland und gegen beide Länder wird massiv vorgegangen, siehe versuchte Farbrevolution in der Ukraine und Medienpropaganda.
Das Nachrichtenportal Russlands “Russia Today” bekämpft eindeutig die NWO-Agenda, auch RIA Novosti, aber nicht so offensiv.
Putin hat Schauprozesse an NWO-Oligarchen durchführen lassen. Die Ausbreitung der USA in Richtung Russland und China ist ebenfalls absolut sichtbar. Soll das Wirklich nur ein Schauspiel sein?
Man müsste einfach mal die Spielregeln kennen, es gibt bestimmt Spielregeln welche wir außen vor lassen, welche jedoch wichtig sind.
Satellitenwaffen, Technologien, Vatikan, andere Mächte (3.Macht?), Ist was auf dem Mond?, Geheimwissen, nicht Wahrnehmbares, Gott und Satan…
Finde die Ansicht von Wolfgang Eggert interessant (geht so in Sehel´s Richtung oder?), nachdem diverse Kreise/Endzeitsekten die Bibel-Prophezeiungen und co künstlich hervorrufen wollen, in einem bestimmten Zeitsystem und da überschneiden sich (soweit ich es noch weiss) die Ziele der USA, Russlands und Irans.
http://www.youtube.com/watch?v=e7wpa-R4Rls
Aber wer weiss ob er recht hat…ich kenn mich mit Herrn Eggert zu wenig aus und ihr wisst ja bescheid mit den falschen Propheten und so…keine Ahnung, wir wissen einfach noch zu wenig würde ich sagen, deswegen warte ich ab und bleib offen für verschiedene Ansichten…man darf auch nicht vergessen, dass man auch mit unserer Psyche spielt und wer will schon hören, dass alle mit im Club sind…also was geht eigentlich ab?
Die Mächtigen sind zunächst einmal EGOISTEN, jeder versucht doch erst mal seine eigenen Ziele zu erreichen. Warum sollten sie also ALLE für IMMER an EINEM Strang ziehen bzw. gezogen haben? Natürlich gibt es Zusammenschlüsse zwischen ihnen, teilweise aus Sympathie, teilweise sind es einfach knallharte Deals, teilweise steckt auch Erpressung der einen Seite durch die andere dahinter. Es gibt da verschiedenste Schattierungen. Aber es wird auch immer welche geben, die die Kühnheit besitzen, aus der Clique auszubrechen.
@Sehel,
so einen Schwachsinn liest man selten! Du solltest Dir vielleicht ein paar Hintergrundinformationen zu Russland besorgen…dann erkennst Du wahrscheinlich den Schwachsinn, den Du hier von Dir gibts…nimm es nicht persönlich! Vielleicht hilft es Dir auch, wenn Du mal den Link benutzt: http://lupocattivoblog.wordpress.com/
Wenn Du auf dieser Seite 30 Prozent gelesen hast, erkennst Du schnell Deinen Irrglauben!
Wie gesagt, die meisten rennen genau dem Prinzip hinterher: Teile und Herrsche!
Statt nach Lösungen zu suchen, wird mit neuen “Dreck” geworfen. Und noch was, so ganz nebenbei: Die Russen haben ganz sicher nicht HAARP zusammen mit den Amis erfunden, denn HAARP ist von der Technologie älter, als Du Dir hier geschrieben hast!
Noch was: Suche mal den Zusammenhang Atomkraftwerke UdSSR und HAARP…
Ach ja, das hätte ich gleich vergessen: Nein, Russland ist eben nicht in der Hand der Rothschilds…zumindest nicht ganz! Warum vergeudet man dann viele Millionen Dollar zum Stürz der russischen Regierung? Warum werden die Oligarchen in Russland von der Regierung ermahnt, ihre Gelder nicht aus dem Land zu schaffen? Warum wurde der Yukos-Boss verurteilt? Warum wird aus russischen Regierungskreisen Druck auf die älteste russische Bank – der Sberbank – gemacht? Warum werden die wichtigsten Firmen nicht aus der Hand des Staates gegeben, wie z.B. Wasserversorgung, Stromversorgung, Post, Bahn…usw. – genau das wollen die Verbrecher, die die Regierung nun stürzen wollen!
Der Haß auf Russland ist im Westen schon einige Jahrhunderte alt, weil sich Russland nichts von den Rothschilds sagen läßt! Auch die Revolution 1917 ist nämlich gaaaannz anders zu bewerten, wenn man den Tod Lenins betrachtet und die Machtergreifung Stalins!
Nach der Wende kam der Mann “des ehrlichen Herzens” – Jelzin. Mag er nämlich anfangs ganz anders handeln wollen, wurde er aufgrund seiner Schwäche mißbraucht und zur Marionette umgestaltet! Danach war es nur noch ein Wodka-Trauerspiel! Der, der wirklich dem Volke was Gutes antun wollte, machte nun genau das Gegenteil! Erst Putin richtete es wieder! In der Äre Jelzin gab es zu Tausenden Hungertote in Russland! Der Rubel war nicht mehr das Papier wert, auf dem er gedruckt wurde! Putin hat 1998 gar keine andere Wahl als sich den rothschildschen Truppen anzuschließen und den Rubel “frei konvertierbar” zu machen. Nur so konnte verhindert werden, dass Russland vor die Hunde ging!
Bevor sich irgendjemand über Russland äußert, sollte er aber auch Ahnung davon haben!
@Echo,
ja, es ist schon ziemlich spät, aber nicht zu spät um etwas gegen alle Mißstände zu unternehmen!
Wir Deutschen müßen uns nur dem uns historisch vertrauten Partner zuwenden! Runter von dem Weg der westlichen Mächte. Der oben eingefügte Link ist als eine der wichtigsten Lektüre zu betrachten. Er zeigt uns aber auch auf, dass wir alle nicht nach dem Motto: teile und herrsche, gehen dürfen, sondern uns zusammen tun müssen, um nach Wegen zu suchen. Die Menschen, die denken, sie sollten nach diesem Prinzip der Intoleranz und der Verachtung anderer gehen, werden es auf keinen Fall in die Zukunft schaffen, denn sie sind in einer Sackgasse!
Ach, nee, keiner ist ein Spinner, der die Wahrheit erkennt!
Nicht das Geld und der Besitz ist Macht, sondern nur die Wahrheit, denn sie lehrt uns die Zukunft im richtigen “Lichte” zu gestalten!