Lyndon RaRouche warnt vor unmittelbar bevorstehenden Staatsstreich in den USA durch die Bush-Clique

Lyndon LaRouche hat in verschiedenen Stellungsnahmen in den letzten Tagen auf die Gefahren eines Coup d’État in den Vereinigten Staaten hingewiesen. Historisch betrachtet, stünden dieselben britischen Kreise und ihre Verbündeten an der Wall Street, die einst Hitler an die Macht gebracht hatten, hinter den Putschvorbereitungen. Es bestehe die Absicht, „jetzt einen Hitler-artigen Putsch in den USA zu organisieren, als Reaktion auf die Zusammenbruchskrise des transatlantischen Wirtschaftssystems“. Präsident Barack Obama spiele dabei eine wesentliche Rolle, aber es seien führende Politiker aus beiden großen Parteien beteiligt, insbesondere die Familie Bush und der frühere Vizepräsident Dick Cheney. Unter Präsident George Bush sen. (1989-93) habe man schon einen entsprechenden Apparat in Stellung gebracht, von Söldnern bis hin zu Polizeistaatsmaßnahmen zum Ausspionieren der Bürger. Unter Präsident Clinton sei dieser Vorstoß unterbrochen worden, habe sich aber unter G.W. Bush und Obama wieder verschärft und stelle nun eine akute Gefahr dar.

„Wir müssen uns bewußt sein, daß wir uns am Ende des gegenwärtigen Weltsystems befinden“, so LaRouche. „Wir wissen nicht die genaue Stunde oder den Tag, an dem dieses System zusammenbrechen wird, aber wir sprechen hier über Stunden und Tage. Für die Vereinigten Staaten gilt, daß wir entweder den klinisch-verrückten Präsidenten, der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung darstellt, loswerden, oder etwas Schreckliches in den USA passieren wird. Die Briten zusammen mit ihren Freunden, wie etwa der Bush-Clique, sind bereit einen Coup d’État durchzuführen, um in den Vereinigten Staaten eine Diktatur zu errichten – und das wird Massenmord bedeuten. Es werden Säuberungsaktionen stattfinden, vergleichbar mit jenen, die die Briten mit Hilfe der Nazis durchführten. Macht euch auf Säuberungsaktionen im Stile Hitlers gefaßt, wo Menschen über Nacht zusammengetrieben werden und verschwinden, um in Gefängnissen, Gaskammern oder ähnlichem zu landen. Das haben die Briten vor und es ist die Politik Obamas.“ Um diese Entwicklung zu verhindern, dürfe man nicht in Panik verfallen, müsse sich aber der Gefahr gegenwärtig sein.

Die Gefahrenanalyse von LaRouche basiert dabei nicht allein auf Hinweisen und Fakten, von denen es eine ganze Reihe gibt, sondern entspringt dem Verständnis der Dynamik, in der sich die Welt wirtschaftlich und strategisch befindet. Die gegenwärtige Zusammenbruchskrise hat die Welt in eine Situation gebracht, in der es nur noch zwei Optionen gibt. Entweder wird die Reform des Weltfinanzsystems in Angriff genommen – angefangen mit der Wiedereinführung des Trennbankensystems und Maßnahmen zur Belebung der Realwirtschaft. Oder es wird zum Kollaps des Systems kommen, der bei der jetzigen Geisteshaltung der Finanzoligarchie in einer brutalen Ausplünderungspolitik gegenüber der Bevölkerung münden wird. Und die kann wiederum nur mit diktatorischen Mitteln durchgesetzt werden.

Es gäbe in US-Institutionen, so LaRouche, durchaus Patrioten, die sich gegen diesen Vorstoß zum Polizeistaat wehrten und entsprechende Hintergrundinformationen durchsickern ließen. Notwendig sei aber ein Kampf ohne jedes „wenn und aber“ gegen das imperiale Finanzsystem, von dem dieser Vorstoß ausgehe.

Hintergründe

Ein ominöses Zeichen, das kürzlich an die Öffentlichkeit durchsickerte, ist eine Liste mit Namen von US-Bürgern, die ohne Gerichtsverfahren ermordet werden sollen. Auf dieser befand sich auch Anwar al-Awlaki, der kürzlich im Jemen durch eine US-Drohne getötet wurde. Regierungsmitarbeiter entscheiden insgeheim, welche US-Bürger auf diese Mordliste kommen, ohne daß dafür handfeste Beweise einer Straftat als Grund angegeben werden müssen.

Der republikanische Kongreßabgeordnete Darrell Issa aus Kalifornien fordert auch eine Erklärung für die enorme Ausweitung der US-Söldnerheere im Irak und in Afghanistan unter Obama.

Parallel dazu laufen faschistische Maßnahmen im nichtmilitärischen Bereich, wie die Einrichtung des „Überkongresses“, der, in Umgehung der Verfassung, massive Sparmaßnahmen im Haushalt durchsetzen soll und Obamas Gesundheitsreform, mit deren Hilfe „nutzlosen Essern“ aus „Kostengründen“ die notwendige Krankenversorgung vorenthalten werden soll.

Um der Gefahr eines Putsches zu entgehen, müsse als erstes Obama seines Amtes enthoben werden, betonte LaRouche. Die Verfassung sehe entsprechende Maßnahmen vor: ein Absetzungsverfahren (impeachment) entweder wegen Verfassungsbruch oder wegen geistiger Unzurechnungsfähigkeit. In den letzten Tagen und Wochen sind weitere Gründe für eine Absetzung Obamas publik geworden:

* Obamas Verfassungsbrüche mit dem Mord an al-Awlaki und dem unerklärten Krieg in Libyen werden vielfach kritisiert und wären zureichender Grund für eine Amtsenthebung.

* Der Kongreß hat E-Mails des Weißen Hauses und des Präsidenten angefordert, um Korruption im Zusammenhang mit staatlichen Zuschüssen für den bankrotten Solarzellenbauer Solyndra zu untersuchen. Die Eigentümer von Solyndra haben Obama wiederholt mit Wahlkampfspenden bedacht.

* Der Kongreß fordert weitere Anhörungen zur Vertuschung des Programms „Fast and Furious“, unter dem verdeckte Ermittler an die mexikanischen Drogenmafia Waffen lieferten, wobei zwei US-Beamte von Narkoterroristen getötet wurden. Zwei Abgeordnete haben Justizminister Holden wegen Inkompetenz oder Vertuschung zum Rücktritt aufgefordert.

Der zweite Schritt neben dem Vereiteln des Putsches ist die umgehende Einführung des Trennbankensystems, was auch aus Gründen der nationalen Sicherheit wesentlich ist, weil damit die Geldmächte hinter dem Putschversuch ausgeschaltet würden.

http://www.bueso.de/node/4935