105 tunesische Abgeordnete gegen Beziehungen zu Israel

tunesien

Press TV berichtet, dass 105 tunesische Abgeordnete für ein Gesetz  stimmten , jegliche Beziehungen zu Israel zu kriminalisieren

Das Gesetz wurde jedoch am Samstag in der Sitzung der Verfassungsgebenden Versammlung aus dem neuen Verfassungsentwurf gestrichen, nachdem vier weitere Stimmen für das Gesetz fehlten.

Diese Entscheidung sorgte für Ärger bei den Oppositionsparteien, welche der Ennahd-Partei und ihren Verbündeten – diese besitzen die Mehrheit im Parlament – vorwerfen, vor ausländischen Druck eingeknickt zu sein und deswegen das anti-zionistische Gesetz verhindert zu haben.

Seit Monaten übt die tunesische Öffentlichkeit Druck auf die Abgeordneten aus, im endgültigen Verfassungsentwurf die Kriminalisierung von Beziehungen mit Israel aufzunehmen. Es handelt sich hier wohl um den üblichen Klamauk der Politiker,etwas mit knapper (und abgesprochener) anzulehnen, was sonst für Tunesien eine Katastrophe bedeuten könnte. Die zionistische Mafia kann ein solches Gesetz nicht durchgehen lassen.

Die tunesische Nationalversammlung am 3. Januar mit der Abstimmung über die neue Verfassung. Wird sie angenommen, könnte das Patt zwischen den zerstrittenen politischen Fraktionen in Tunesien ein Auflösung erfahren.

Die Verfassung soll am 14. Januar ratifiziert werden.

Quelle:

http://www.presstv.ir/detail/2014/01/05/343787/105-tunisia-mps-against-israel-ties/

 

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