2018. Ein Jahr voller seltsamer Ereignisse

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Das Jahr 2018 ist in wenigen Stunden oder Tagen, je nachdem, wann sie diesen Beitrag lesen, vorbei. Das Buch wird zugeklappt, ohne dass viele der bemerkenswerten Ereignisse noch lange diskutiert würden. Dabei war das Jahr voller seltsamer Ereignisse, die manche Beobachter als bizarr empfanden, andere als wegweisend, wiederum andere als Fingerzeig für die wahren Macht- oder Ohnmacht-Konstellationen. Am Ende steht der Eindruck, es ginge einfach weiter so.

Das seltsame Jahr

Das Jahr begann bereits mit einem seltsamen Schauspiel in Berlin. Die sogenannte Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP kam nicht zustande. In Deutschland griff die Angst um sich, es komme zu Neuwahlen. Das politische Establishment wollte offensichtlich alles, nur das nicht.

Das, was vom Volk offensichtlich gewünscht worden war. Denn die Parteien fanden nicht zueinander. Die vorher ausgeschlossene GroKo machte sich auf Zuruf und Verlangen von Bundespräsident Steinmeier dennoch ans Werk. Sie verhandelte und verhandelte, bis das gewünschte Nicht-Ergebnis herauskam. Heraus kam ein Positionspapier, das im Laufe der ersten Wochen in der Luft zerrissen worden war. Weder Neues, noch Hilfreiches. Dies war die Kritik.

Im nächsten Schritt schaffte es diese Koalition, über den Sommer hinweg ein Thema zu etablieren, das in Deutschland schon lange bewältigt schien. Die Frage, ob die Grenze zu Österreich noch einmal besonders dicht gemacht werden müsste oder nicht. Horst Seehofer reklamierte für Bayern, dass die Grenze Österreich gegenüber dahingehend dichtgemacht werden müsse, dass bestimmte Antragsteller auf Asyl nicht durchgelassen werden dürften.

Er brachte scheinbar Angela Merkel an den Rand des Koalitionsbruchs. Die musste eine europäische Lösung präsentieren, um Horst Seehofer und damit auch die CSU in der Regierung halten zu können. Es kam wie erwartet, eine Scheinlösung, eine Lösung, die auch hinsichtlich der quantitativen Änderungen im Grenzverhalten ausgesprochen bescheiden ausfiel. Die Menschen kamen einfach an anderer Stelle rein. Aber beide Seiten schienen ihr Gesicht gewahrt zu haben. Die SPD wurde gar nicht erst befragt.

Typischerweise ist ein Jahr wie das vergangene, geprägt von einer Fußball-Weltmeisterschaft, politisch weniger unruhig. Sport und Spiele helfen im Sommer, um bestimmte Projekte unbesehen durchzudrücken. Nicht so in diesem Jahr. Die Nationalmannschaft viel zu früh aus ihrer Turnier Rolle heraus. Auch die Politik zeigte sich offensichtlich irritiert. Angela Merkel stand sofort wieder im Feuer der Kritik.

Umfragewerte sanken, die Landtagswahlen in Bayern gingen für die Union mit einem halben Desaster zu Ende. Die SPD rutschte noch tiefer in den Abgrund. Angela Merkel zog die Reißleine und stellte ihren Parteivorsitz in der Union zur Verfügung. Wochenlang dominierte eine Debatte innerhalb der Union, wer geeigneter Nachfolger als Vorsitzender der Union sein könne. Am Ende war es die Merkel-Kandidatin AKK. Alles wie gehabt. Die Regierung darf weiter merkeln.

Unter der Hand wurde ein UN-Migrationspakt geschnürt, der am Ende im Bundestag noch diskutiert werden musste. Der öffentliche Druck war zu groß geworden. Angeblich nur eine Erklärung ohne rechtliche Bindungswirkung. Interessant jedoch, dass Rechtswissenschaftler herausfanden, dass das Papier eine bestimmte Verbindlichkeit entfalten würde.

Unabhängig davon, was einzelne Bürger von diesem Papier halten, ist das Verfahren bezeichnend für die Politik, gerade im Jahr 2018. Dann sogar im Bundestag wurde letztlich über den sogenannten Pakt diskutiert. Eine Zusatzvereinbarung, die sicherstellen sollte, dass es sich lediglich um eine unverbindliche Erklärung handeln sollte, wurde zwar herbeigeführt, von Angela Merkel zur Unterzeichnung des Pakts aber gar nicht erst mitgenommen. Das heißt, die Kanzlerin ließ debattieren, scherte sich um das Ergebnis des demokratisch zustande gekommenen Ergebnisse aber gar nicht.

Alles wie gehabt. 2018 geht als ein lautloses typisches Merkel ja in die Geschichte ein. Wir wünschen Ihnen einen guten Rutsch.

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