A-380-Pleite: Einfach mal den Steuerzahler zahlen lassen

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Kürzlich meldete der Airbus-Konzern, dass die A-380 nicht mehr weiter gebaut würde. Das große Flugzeug war zwar bei Kunden/Flugpassagieren gut angekommen, wurde jedoch nicht hinreichend oft bestellt. Achselzuckend bedauerten die großen Medien diesen industriellen Vorfall. Wohl noch nicht wissend, wie teuer es für uns alle wird. Die Kosten übernehmen die Steuerzahler.

Das wird teuer

Die Fertigung konnte nur funktionieren, weil der Konzern für den A-380 Staatskredite erhielt. Insgesamt schüttete das Land 942 Millionen Euro an den Konzern aus. Über 600 Millionen Euro davon stehen noch aus. Wir werden sie auch nicht vollständig wiedersehen, spekulieren Beobachter nun. Die FDP-Bundestagsfraktion hat bei der Bundesregierung angefragt.

Die Bundesregierung hat anders, als es Banken machen würden, die Rückzahlung nicht mit Sicherheiten hinterlegen lassen. Vielmehr machte sie offenbar die Rückzahlung der Kredite davon abhängig, dass das Flugzeug ausgeliefert würde. Ein ungewöhnlicher Schachzug. Die Industrie blieb frei von Risiken, wenn der Eindruck nicht täuscht. Jedenfalls weitgehend frei von Risiken.

Der Kreditvorgang wäre mit Vermietern zu vergleichen, die nur dann Immobiliendarlehen zurückzahlen, wenn sich hinreichend viele Mieter finden, die eine bestimmte Miete zahlen. Das scheint hier nicht der Fall zu sein.

Noch ist nicht klar, ob die beteiligten Regierungen anderer Länder ähnliche Kredite vergeben haben. Großbritannien, Frankreich oder Spanien. Selbst der Welthandelsorganisation WTO waren die Konditionen indes schon ein Dorn im Auge. Die Organisation sprach von „unzulässiger Wettbewerbsverzerrung“ und meinte damit den Wettbewerb zur Boeing. Die Regierung hat also nicht nur einen großen Kredit wahrscheinlich in den Sand gesetzt, sondern auch noch Wettbewerbsregeln so außer Kraft gesetzt, dass diese abmahnfähig waren. Eine mehr als reife Leistung, so die etwas zynische Sichtweise von Kritikern, die der Regierung – wiederholt – die Fähigkeit zur qualifizierten Wirtschaftspolitik – teils – absprechen.

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