AfD Sieger der heutigen drei Landtagswahlen

Kommentar: Die kontrollierte Opposition feierte Erfolge. Besser als nichts, aber es wird sich nicht viel ändern.

Die AfD ist der große Sieger der heutigen drei Landtagswahlen: In allen drei Ländern bekam sie zweistellige Ergebnisse, in Sachsen-Anhalt sogar über 24 Prozent.

Die AfD erzielte in Sachsen-Anhalt einen beispiellosen Triumph: Laut Hochrechnung erhielt sie 24,3 Prozent der Stimmen und wird damit zweitstärkste Kraft – vor Linken und SPD. Auch in Baden-Württemberg (15 Prozent) und Rheinland-Pfalz (12,4 Prozent) holt die AfD zweistellige Ergebnisse (Stand: Sonntag, 21.00 Uhr). Für die Altparteien ist es eine Klatsche, für die AfD eine Bestätigung ihres Kurses.

„Wir werden weiter kämpfen, wir befinden uns auf der Siegesstraße“, sagte die AfD-Chefin Frauke Petry mit Verweis auf die Bundestagswahl 2017. Petry forderte ihre Anhänger auf, sich vorzustellen, wie groß das Potenzial der AfD wäre, wenn „wir eine halbwegs differenzierte und sachliche Berichterstattung gehabt hätten.“ Es schallten ihr „Frauke! Frauke“-Rufeentgegen. Petry sieht das Potenzial ihrer Partei nun bei 30 Prozent, berichtete ein Zeit-Korrespondent.

“Ein guter Tag für die Demokratie in Deutschland”, sagte Petry außerdem bezogen auf die gestiegene Wahlbeteiligung. Die AfD versuche “schließlich seit drei Jahren, die Menschen zurück an die Wahlurnen zu bringen”, so die Parteichefin.

AfD zog über 100.000 Nichtwähler an

Mehr als 100.000 ehemalige Nichtwähler haben die AfD gewählt, berichtete die „Zeit“ weiter. Der Zustrom zur AfD habe die Wahlbeteiligung in allen drei Bundesländern nach oben gezogen. Von CDU, Linken und SPD wechselten nur um die 25.000 Wähler zur „Alternative für Deutschland“.

SPD-Chef Gabriel sagte zum AfD-Triumph in Sachsen-Anhalt: „Demokratische Parteien sind im Osten verwundbarer“, und: „Darum werden wir uns kümmern müssen.“

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff erklärte laut ntv, dass in Deutschland das Spektrum für Regierungsbildungen wegen der AfD durcheinander gekommen sei: „Wir werden in Sachsen-Anhalt eine starke Regierung der Mitte bilden“, bekräftigte der Haseloff jedoch. Die bisherige schwarz-rote Koalition kann wegen der Schwäche der SPD nicht weiter regieren. Die AfD wurde zweitstärkste Kraft.

Auch Direktmandate gewann die AfD: In Baden-Württemberg gewann sie den Bezirk Pforzheim. Bernd Grimmer zieht für die Partei direkt in den Stuttgarter Landtag ein und in Mannheim I landete AfD-Mann Rüdiger Klos mit 22,9 Prozent knapp vor dem SPD-Politiker Stefan Fulst-Blei, berichtete ntv.

(rf)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/petry-zu-afd-triumph-guter-tag-fuer-die-demokratie-in-deutschland-a1313997.html

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8 Kommentare

  1. Mit Kalaschnikows bewaffnete orthodoxe Juden, Mitglieder der jüdischen ultraextremrechten Szene, – die übrigens auch in Deutschland aktiv ist,- s. JDL, – verüben im Westjordanland, – illegal siedelnd, – täglich gleich mehrere Verbrechen und keiner der Deutsch-Politiker, die sich in Deutschland heuchlerisch von der bürgerlich rechten AfD distanzieren, möchten sich dazu in verbindlicher Weise äussern, viel lieber nämlich gar nicht.

  2. @Falkenauge

    Ihre sehr ausführliche Schilderung aktuellen Zustandes ist hier auf POLITAIA bekannt und bedarf kaum weiterer epischer Ausbreitung.

    Ihre LÖSUNGSANSÄTZE auf Ihrem beworbenen Blog wären interessant gewesen.

    Keine da?

  3. Die Sache zeigt wieder: Das zentrale Übel ist das Parteiensystem, das alles durchsetzt und die Gewaltenteilung aufhebt. Die Parteien deformormieren die Demokratie zur Oligarchie. Man kann nur hoffen, dass die AfD bei der Bundestagswahl noch weiter zulegt und dahin wirkt, das Parteiensystem abzuschaffen.

    Das grundsätzlich Verfehlte von Parteien müsste längst erkannt sein. Das Wort „Partei“ kommt von lateinisch „pars“, was der Teil bedeutet. Parteien vertreten weltanschauliche und konkret politische, wirtschaftliche oder kulturelle Teil-Interessen, die sie durch möglichst viele Vertreter im Gesetzgebungsverfahren des Parlamentes und in der Regierung durchsetzen wollen. Es handelt sich um organisierte Gruppeninteressen, die primär nicht das Ganze, sondern Einseitigkeit und Egoismus eines Teiles im Auge haben. So prallen mit den Parteien verschiedene Gruppenegoismen im Kampf um die Macht über die Gesetzgebung aufeinander. Und wer durch die Wahl die Mehrheit der Stimmen im Parlament erhalten hat, kann dem Ganzen des Volkes Gesetze aufzwingen, die den Interessen eines Teiles, einer Gruppe, dienen, was zwangsläufig die Vernachlässigung und Unterdrückung der Interessen der Anderen bedeutet.

    Der Wille der Partei zielt nicht auf das Gesamtwohl. Die von den Parteien gestellten Abgeordneten sind keine Volks-, sondern Parteivertreter, deren partikulare Interessen sie im Parlament wahrnehmen. Die Interessen der Partei, die die parteiischen Abgeordneten zu vertreten haben, sind, wie wir alle wissen, mit den Interessen des ganzen Volkes nicht identisch.

    Die Gesetzgebung liegt de facto nicht bei den Abgeordneten, sondern bei ihrer Partei. Gesetzgeber ist im Grunde nicht das Parlament, sondern die Mehrheits-Partei oder Koalitionsrunde, wo die Gesetzesvorhaben beschlossen werden. Das Parlament stellt nur noch formal das Forum dar, auf dem der Gesetzgebungsprozess als leeres Theaterstück für das Volk abläuft. Da zudem Parlamentsmehrheit und Regierung von derselben Partei gestellt werden, ist die Gewaltenteilung von Legislative und Exekutive praktisch aufgehoben. Die Parteien sind grundsätzlich demokratiefeindlich.

    Weitere Überlegungen und Lösungsansätze hier:
    https://fassadenkratzer.wordpress.com/2015/11/18/das-verhaengnis-der-politischen-parteien/

  4. Bei aller Euphorie für die Erfolge der AfD ist nicht eine wirkliche Änderung der Verhältnisse in Deutschland absehbar.

    Das “Volk” hat um die 70/80% wiederum denen das “Vertrauen” ausgesprochen, die es auch künftig weiter ausplündern, kalkuliert dezimieren und letztlich in den Untergang führen wird.

    Wenn die “Eliten” in Deutschland jetzt unmißverständlich erkennen, dass man sie endgültig vom “Trog” verscheuchen will, werden diese eine “große Koalition” bilden und das “Pack” weiter, und künftig noch unverhohlener und schneller, ausbluten lassen.

    Rechnet man die Zahlen auf Bundesebene hoch könnte sich folgendes ergeben:

    Bei ca. 60Mio Wahlberechtigten würden somit gewählt haben:
    die Systemparteien: ca. 42 bis 48 Mio.
    die AfD: ca. 10,2 Mio.

    Bei einer Bevölkerungszahl von ca. 82 Mio käme die AfD dann auf ca. 14…15%.

    Das wäre ein guter Achtungserfolg. Auf Dauer ist damit jedoch “kein Staat zu machen” und es sitzen nur wieder weitere “Mitesser” am Trog, die sich ebenso den Wanst vollschlagen lassen, wie die Übrigen drumherum.

    Es wird jetzt Zeit, sich auf das Schlimmste in Deutschland vorzubereiten und eigene persönliche Vorsorge zu treffen.
    Entweder selbst raus aus Deutschland (aber wohin?) oder Werte sichern und (genossenschaftlich) einigeln. Letzteres dürfte für viele die einzige wirkliche Alternative bleiben.

    Oder beten, dass es wie erhofft und gewünscht kommen möge.

    • Da drückt, – mindestens für mein Empfinden,- der sog. “deutsche Pessimismus” aber ein wenig arg heftig durch. Demokratie ist,- dies sei lediglich dem einen oder anderen Leser in Erinnerung gebracht,- keine gratis 1x Installation, als vielmehr vergleichbar mit einem lebendigen Wesen, dessen Gunst vom Volk täglich erkämpft werden will. Mindestens gilt das für mein Verständnis einer Demokratie, für die es sich einzusetzen lohnt. Was in der BRiD bisher als Demokratie vorgeführt wurde, ist in der TAT eine Form von Diktatur. Eben diese abzuschaffen um zu Demokratie zurückzukehren, beginnt meines Erachtens mit dem DURCHSCHAUEN, d.h. mit der Bewusstwerdung von selbiger. Dazu bedarf es einer demokratisch-politisch motivierten Gruppe von Menschen, die fähig ist, das Diktat der einheitlich geschalteten Parteien geschlossen und klar zu kontrastieren.

  5. Gratulation Frau Petry. Die AfD startet in Deutschland senkrecht während in Griechenland eben HEUTE wieder tausende potentielle illegale Einwanderer demonstrierten und im Chor “Merkel-Merkel” riefen.

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