AKK als Verteidigungsministerin: „Aus“ als Kanzlerin?

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AKK wird Nachfolgerin von Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin. Wie eine Bombe schlug gestern diese Nachricht in den deutschen Medien ein. Angela Merkel hat damit angeblich eine „Vertraute“ zur Verteidigungsministerin ernannt. Dies sei eine Versicherung für den Fall, dass die Kanzlerin nicht so lange im Amt bleibt wie gedacht. AKK wiederum soll offenbar Profil gewinnen.

AKK: „Wie lange hält das Kabinett“?

AKK als Verteidigungsministerin ist fachlich zunächst eine Fehlbesetzung in dem Sinn, dass sie weder ein Bundesministerium geführt hat noch mit der Bundeswehr zu tun hatte. AKK wollte zudem in den vergangenen Monaten stets lediglich als Unions-Vorsitzende agieren. Deshalb ist die Berufung zur Ministerin eine Überraschung  mit Hintergrund.

Wahrscheinlich, so Beobachter, ergebe sich die Erklärung direkt aus der möglichen Amtszeit von Angela Merkel. Merkel wird möglicherweise a) entweder freiwillig ihr Amt aufgeben oder b) von der SPD „verlassen“. Dies könnte Neuwahlen zur Folge haben, die wiederum Angela Merkel nicht mehr auf sich nehmen wird.

Vermutet wird nun, dass AKK entweder sich selbst schon in die Nähe von AKK gebracht hat oder von Angela Merkel in die Nähe genommen wurde. AKK ist nah an den Schaltstellen der Macht und kann ggf. schnell übernehmen. Fraglich ist, was die Konkurrenz in der Partei davon hält. Jens Spahn sollte oder wollte ein höherwertiges Ministerium. Die neue Umgruppierung zeigt Spahn, dass er auf keinen Fall der nächste Kanzlerkandidat werden wird. Auch Friedrich Merz wird sich überraschenderweise hinten anstellen müssen. Denn die Vorsitzende AKK wird die neue Machtposition zu nutzen wissen.

Auf der anderen Seite steht das Amt: Verteidigungsminister in Deutschland sind nach dem Ende ihrer Amtszeit politisch oft genug weitgehend erledigt. Dies ist für Thomas de Maiziere so gewesen, dem Vorgänger von der Leyens, weiter zurückliegend auch bei Rudolf Scharping. Wir untersuchen hier die nächsten Schritte der GroKo – und die Hintergründe.

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