AKK und von der Leyen: SPD vor dem Abschuss?

www.shutterstock.com, Alexandros Michailidis, 1434933443

Die SPD möchte Ursula von der Leyen nicht zur EU-Kommissionspräsidentin wählen. Die Sozialdemokraten behaupten, dies sei nicht-demokratisch, weil die EU-Wahl Spitzenkandidaten der Parteien und Fraktionen hervorbrachte und diese berücksichtigt werden müssten. AKK als Chefin der Union warnt die SPD davor, Ursula von der Leyen nicht mit zu wählen.

AKK: Verfassungskrise incoming

AKK ließ verlauten, dass die „deutschen Sozialdemokraten (…) an ihrer destruktiven Haltung gegenüber Ursula von der Leyen festhalten“ könnten, sei eine mögliche Belastung für die Große Koalition. Dies würde sogar in „Europa“ (gemeint wohl: Die EU, die Red.) „möglicherweise (in) eine Verfassungkrise“ stürzen. Eine EU-Verfassung gibt es nicht, so die Kritiker bzw. auch diese Reaktion.

Es gibt Verträge wie den Lissaboner Vertrag, die das Zusammenwachsen der EU-Länder zu einer Vereinigung regeln. Eine „Verfassung“ wäre ein Rahmen, der beispielsweise wie das Grundgesetz formal Bürger gegen den Staat schützt, in dem umfassende und kaum widerrufbare Rechte ausgesprochen werden. Was AKK also meint, blieb Beobachtern verborgen.

Dennoch: AKK hofft „deshalb“, im EU-Parlament könnten sich die „konstruktiven Kräfte durchsetzen“ sowie die „deutsche Kandidatin unterstützen“. Dies gelte insbesondere für die „deutschen Sozialdemokraten“. Sie sei im übrigen davon angetan, dass „das Gesicht Europa künftig ein weibliches sein wird.“

Auch diese Äußerung irritierte Beobachter, da die Vorsitzende der EU offenbar ausblendet, dass a) die EU nicht „Europa“ ist und b) vor allem die Bedeutung der EU-Kommissionspräsidentin überschätzt. Die ist tatsächlich letztlich dem EU-Rat untergeordnet, der aus den Regierungschefs der einzelnen Länder besteht.

Es bleibt also die Frage, was AKK mit den Äußerungen bezweckte. Im Kern bedroht die Verweigerung der SPD ihrer Ansicht nach offenbar die Existenz der Großen Koalition. Würde die SPD sich tatsächlich verweigern und ggf. aus der Koalition austreten oder austreten müssen, könnte es zu Neuwahlen kommen. Hier erfahren Sie die genauen Hintergründe dazu….

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen