AKK wollte an der „Bilderberger“-Konferenz teilnehmen…

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Am vergangenen Wochenende fand das alljährliche „Bilderberger“-Treffen statt. Mächtige aus der Politik und aus der Wirtschaft wollten vier Tage lang sprechen. Die rein informelle Veranstaltung gilt aus guten Gründen jedoch als wichtige Institution, um Strukturen zu schaffen, die Einfluss auf das weltweite politische Geschehen haben dürften. Annegret Kramp-Karrenbauer sollte in diesem Jahr daran teilnehmen. Üblicherweise gehen Beobachter davon aus, dass auf diesem informellen Treffen auch die Weichen für die Machtübernahme in politisch wichtigen Ämtern sichergestellt wird. Vor Jahren war auch Olaf Scholz zu Gast.

Aktuell überlagert jedoch die Demission von Andrea Nahles alles. Auch AKK nahm letztlich nicht an der Konferenz teil. Dennoch lohnt sich ein Blick auf das Ereignis….

Ein Thema der diesjährigen Konferenz war: „Die sozialen Medien als Waffe.“ Die Wortwahl ist brisant.

AKK hatte sich im Vorfeld bewährt: Zensurdiskussionen an

AKK hat in den vergangenen Tagen für Debatten in Deutschland gesorgt. Sie wies darauf hin, dass die Meinungen in den sozialen Medien im Umfeld von Wahlkämpfen mit denselben Methoden gemessen und ggf. sanktioniert werden sollten wie bei analogen Medien, also den Zeitungen und Zeitschriften sowie dem TV/Rundfunk (in der früher bekannten Version).

Ihr Hinweis führte allerdings ins Leere, da die Meinungsfreiheit in Deutschland per Grundgesetz auch für analoge Medien gedeckt ist. Insofern lässt ihr Vorstoß tief blicken, so Kritiker. Es gelte als unwahrscheinlich, dass AKK diese Zusammenhänge nicht kennt. Vor diesem Hintergrund steht zu vermuten, dass sie dennoch eine Zensurdiskussion eröffnen möchte.

Daher war auch die Frage der „Sozialen Medien als Waffe“ auf der Bilderberger-Konferenz brisant. Soziale Medien haben die Deutungshoheit der bisherigen Leitmedien über die Nachrichtenauswahl, die -präsentation und -kommentierung beseitigt. Soziale Medien sind weder von den bisherigen Leitmedien noch von Wirtschaft und Politik, also den sogenannten Eliten kontrollierbar. Die Bilderberger-Teilnehmer wissen dies und dürften sich teils dagegen wehren wollen.

Deshalb wuchs schon vor dem Treffen die Sorge, dass die Meinungsfreiheit auch in den sozialen Medien weiter beschnitten werden wird. Die Bilderberger haben keinen direkten, operativen Zugang auf die Meinungsfreiheit. Wohl aber können hier technische und rechtliche Rahmenbedingungen vorbereitet werden, die soziale Medien und uns alle als Nutzer beschränken. Wir werden die Diskussion und die Beschlüsse, so weit möglich, sehr intensiv verfolgen.

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