AUFGEDECKT: BAMF mit 10.597 Hinweisen über Asyl-„Taten“

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Die Willkommenskultur in Deutschland erfährt immer mehr Rückschläge. Jetzt ist bekanntgeworden, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im Jahr 2017 dem Verfassungsschutz gleich 10.597 Hinweise zu möglichen Straftaten von Asylsuchenden gegeben hat. Dies hat die FDP im Deutschen Bundestag über eine Anfrage an die Bundesregierung herausgefunden. Die „Welt“ berichtete am Mittwoch.

Anstieg enorm

Die Zahl an sich sagt noch nicht hinreichend viel aus. Deutlicher wird das Dilemma vor dem Hintergrund, dass die Hinweise noch im Jahr zuvor mit 2.418 deutlich spärlicher ausgefallen sind. Konkret: Die Zahl der Hinweise hat sich auf diese Weise sogar noch verdoppelt. Damit aber entfallen Gründe, die ansonsten aufgeführt werden.

Im Jahr 2015 hatte die große Flüchtlingswelle eingesetzt. Dies kann rechnerisch zu einem großen Anstieg der Hinweise führen. Nicht aber im Jahr 2017 im Vergleich zum Jahr 2016, so die Kritiker der gesamten Debatte. Insofern hat sich die Ausgangssituation deutlich verschlechtert. Was im Jahr 2018 am Ende stehen wird, ist noch nicht bekannt. Schon jetzt aber wird klar, dass die Zahlen sich nicht dramatisch verbessern werden. Bis Ende August sollen es 4.979 Hinweise gewesen sein – dies wiederum ist zwar relativ bezogen auf einzelne Monate etwas weniger, zeigt aber, dass die Dimension sich jüngst nicht mehr verändert hat.

Einschränkend ist zu sagen, dass die Behörden des Verfassungsschutzes nicht messen, wie viele dieser Hinweise am Ende tatsächlich zur Aufdeckung von Straftaten geführt haben, also in dem Sinne berechtigt gewesen sind.

Dies wiederum fordert nun die FDP ein, die von einer insgesamt erhöhten Aufmerksamkeit der Bevölkerung solchen Umständen gegenüber spricht. Insofern ist auch verständlich, wenn die Anzahl der Hinweise an sich bereits steigt. Dennoch: Die Zahlen sind relativ betrachtet alarmierend hoch.

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