Aufgedeckt: Das Spahn-Pflegegesetz – es funktioniert nicht

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Jens Spahn ist auf dem Wege, ein neues Pflegegesetz in Deutschland zu etablieren. Immerhin, räumen auch die Kritiker ein. Dabei sollen Krankenhäuser mehr Pflegepersonal einstellen. Krankenhäuser müssen dafür auch nicht mehr nach Fallpauschalen abrechnen, was den Druck auf das System etwas reduziert. Und die Pflegeausbildung soll mehr Anziehungskraft entwickeln. Die Auszubildenden zahlen kein Geld mehr, sondern erhalten eine Vergütung. Wenn es nur so einfach wäre…, so der „Freitag“ in einer detaillierteren Analyse, aus der wir zitieren.

Amubulante Pflege: Die Scheinentlastung

Eines der wichtigen Details der neuen Verordnung wird, sofern die Lesungen denn eines Tages beendet und die Vorhaben tatsächlich zum Gesetz geworden sind, sich auf die ambulante Pflege beziehen. Dort soll das Personal in Zukunft so entlohnt werden, wie es die dann zu treffenden Tarifvereinbarungen vorsehen. Damit dürfte auf dem Papier dessen Entlohnung ordentlich steigen, heißt es in den bisherigen Studien zum Thema.

Spahn möchte dafür einen Flächentarifvertrag etablieren. Damit dürften dann die Krankenkassen sowie andere Stellen, die Kosten übernehmen, nicht mehr darauf beharren, die „günstigsten“ Leistungen zu buchen. Es soll „kein Lohndumping“ mehr geben.

Nun kommt der Haken: Das Gesetz umfasst hier nur jene Patienten, die aus den Krankenhäusern entlassen werden und von dort aus in die häusliche Betreuung wechseln. Wer bereits zu Hause „gewachsen und angezogen“ wird, gilt als „Zuzahler“. Hier werden lediglich einige Kosten übernommen. Die Kritik bezieht sich damit auf die Details in der Ausarbeitung der Behörde von Jens Spahn.

Die Reform greift offenbar viel zu kurz. Viele Bedürftige bleiben auf den Kosten sitzen und müssen zudem damit rechnen, dass die Erstattung teils nicht gelingt bzw. nicht vorgenommen wird. Insofern herrscht Unzufriedenheit mit dem, was Jens Spahn bis dato vollbracht hat. Auch, wenn es noch kein Gesetz ist.

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