Aufgedeckt: Der Lacher in Berlin – SPD möchte GroKo in „Frage stellen“

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Die SPD muckt laut hörbar auf. Sie möchte keine große Koalition haben, die „nicht liefert“, wie es jetzt heißt. Sie „mache dann keinen Sinn“. Es sprach der parlamentarische Geschäftsführer Carsten Schneider. Beobachter meinen, ein Ausstieg der SPD sei fast vollkommen undenkbar. Die Partei hat nach den Bundestagswahlen bekanntgegeben, sie sei jetzt Opposition und würde für die Regierung nicht zur Verfügung stehen. Im Anschluss daran schmiss sie ihren Vorsitzenden raus, verhandelte mit der Union ein wie Kritiker meinen ungares Koalitionspapier und trat in die Regierung ein. Jetzt droht sie mit dem Ausstieg? Wer könnte eine solche Partei noch ernst nehmen?

Zeitrahmen für die Union

Aber die SPD lässt sich nicht abhalten. Sie verkündet sogar einen Zeitrahmen, an den sich die Union zu halten habe. Laut „Welt“ teilte der parlamentarische Geschäftsführer mit, dass die Union, würde sie nicht langsam in die „Gänge kommen und weiter Vorhaben wie das Gute-Kita-Gesetz oder eine Mietrechtsreform blockieren“, damit rechnen müsse, die Koalition würde nicht erst zur Zwischenbilanz im Herbst 2019 zumindest auf dem Prüfstand stehen. Die SPD hatte als Feigenblatt, so Kritiker, vor Aufnahme der Koalition vereinbart, diese müsse dann nach zwei Jahren geprüft werden.

Die SPD jedenfalls sieht den Asylstreit im Sommer als Grund dafür, dass die Geduld am Ende sei. Zudem war der Geschäftsführer der Union vor, dass ihr die Handlungsfähigkeit zumindest in Teilen fehle, da sich die CSU auf den Landtagswahlkampf in Bayern konzentrieren würde und die CDU von Angela Merkel daher „in Geiselhaft“ nehmen würde.

Die Drohung des Geschäftsführers ist vor dem Hintergrund zu verstehen, dass die SPD mit der Union nun über die Rentenbeschlüsse der GroKo verhandelt resp. verhandeln möchte. Die SPD fordert eine Verlängerung der Garantie für das Rentenniveau.

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