AUFGEDECKT: Die Doktorarbeit von Hans-Georg Maaßen sieht Destabilisierung durch massenhafte Flüchtlingsproduktion“

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Hans-Georg Maaßen ist als Verfassungsschutzpräsident faktisch nicht mehr haltbar gewesen, zu stark wurde der Druck auf die Beteiligten durch Angela Merkel, die Leitmedien und die SPD. Maaßen wird nun auch noch durch seine Dissertation massiv unter Druck gesetzt. Die hat sich die FAZ angesehen und meint, dass der Jurist sich „abgelegenste Bedrohungsszenarien“ vorgenommen habe, um seine Thesen zu untersuchen. Es ging um die „Rechtsstellung des Asylbewerbers im Völkerrecht“. Die Rechtsstellung wiederum soll nicht gut genug ausgeschöpft werden – so seine Grundthese. Dies wiederum wird ihm nun zur Last gelegt.

Luft nach oben

Etwas volkstümlicher würde man sagen können, dass noch viel Luft nach oben besteht. Die „sachlichen Grundlagen“, mit denen der schon 1997 vermutete, die Flüchtlingspolitik könne massiver werden, laufen darauf hinaus, dass noch wesentlich mehr Flüchtlinge abgeschoben werden könnten.

Da er die Fragen als Jurist untersucht, muss er sich nicht mit faktischen Bedrohungslagen auseinandersetzen, sondern auch mit hypothetischen Fällen. Einer davon wird von der „FAZ“ nun genüsslich zitiert. Ihm geht es um effektiven Schutz der Staaten „vor unerwünschter Zuwanderung“, wie es heißt.

Das Bedrohungsszenario dürften viele Kritiker der Merkel-Flüchtlingspolitik bestens kennen: „Die Besorgnis, dass Asylrechtsgewährleistungen von Verfolgerstaaten gezielt zur Destabilisierung eines Aufnahmestaates durch massenhafte Flüchtlingsproduktion genutzt werden könnten.“

Nichts anderes wird der internationalen Flüchtlingspolitik derzeit vorgeworfen. Die Destabilisierung läuft, es gibt sogar einen Buchtitel, der das Thema unter diesem Gesichtspunkt aufgreift.

Da Herr Maaßen anders als andere jedoch seine Dissertation offenbar selbst angefertigt hat und diese – aufgrund seiner Karriere lässt sich darauf schließen – anstandslos durch die Beurteilungsgremien ging, ist seine These zumindest nicht so skurril, wie es die FAZ hier Glauben machen möchte. Die Destabilisierung läuft. Und Hans-Georg Maaßen stört offenbar dabei nur.



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