AUFGEDECKT: Dieser Kandidat ist mutig – Jens Spahn GEGEN „Vereinigte Staaten von Europa“

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Jens Spahn sucht im Kampf um den Vorsitz innerhalb der Union inzwischen Profil. Zunächst stürzte er sich auf den UN-Migrationspakt, nun geht es gegen die „Vereinigten Staaten von Europa“. Der Beitrag des Kandidaten ist höchst interessant, zeigt er doch Aspekte, die bis dahin in der Union keine Rolle spielen. Mehr Geld für die EU sei in Ordnung, die Vereinnahmung durch die EU sei falsch, um es in anderen Worten zu sagen. Die Mehrheit der Bürger, so Spahn, wolle keine Aufgabe der „nationalen Souveränität“. Genau diese allerdings forderte Angela Merkel zusammen mit Frankreichs Staatspräsident Macron kürzlich.

Spahn gegen die Aushöhlung der Souveränität

Jens Spahn hat möglicherweise gut Reden, denn der Kandidat hat zumindest den Umfragen zufolge offenbar kaum Chancen, den Vorsitz innerhalb der Union tatsächlich zu erhalten. Dennoch: Seine Worte lassen aufhorchen. Er äußerte sich zum Thema, kurz nachdem der Vertrag Großbritanniens mit der EU, der den Austritt – vorläufig – regelt, „gebilligt“ worden ist.

Jens Spahn sagte dem „Handelsblatt“ zufolge, er würde von der sogenannten Transferunion nichts halten. Dies ist die Zahlungsverantwortung, die erfolgreicheren Staaten – in der Regel Deutschland – gegenüber den „bedürftigen“ Staaten nach Meinung von Merkel und Macron zu übertragen ist. Er wolle hingegen – bei der geplanten gemeinsamen Arbeitslosenversicherung – keine „Arbeitslosigkeit finanzieren“. Er wolle hingegen, dass in Europa „Jobs geschaffen“ würden. Die „Vereinigten Staaten von Europa“ seien nicht sein Ziel.

Sofern das zu zahlende Geld „sinnvoll ausgegeben“ würde, dann sei es durchaus möglich, dass Deutschland „auch einen höheren Beitrag an die EU leiste“. Etwa bei der Finanzierung einer Universität, die sich für künstliche Intelligenz interessiere. Bei Sicherheitsfragen etwa. Oder bei sonstigen Innovationsprojekten. Die „Arbeitslosenversicherung“ hingegen lehne er wie beschrieben ab. Darin unterscheidet er sich von seinem „Mitbewerber“ Friedrich Merz.

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1 Kommentar

  1. Wenn es um Profilierung der eigenen Person geht, sprechen System-Marionetten zuweilen “mutige” Dinge aus. Ist die Katze dann im Sack lautet das stille Credo: “Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?” :roll:
    Da Spahn aber nun zystemkonform erklärt, mehr Geld für die EU sei in Ordnung, wird die mediale Mogelpackung ziemlich offensichtlich. ;-)

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