Aufgedeckt: ERFOLGREICHE PROTESTE in Frankreich – Ökosteuer erst einmal verschoben…

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Dass Proteste erfolgreich sein können, weiß in MERKEL-Deutschland fast niemand mehr. Wir sind in den Augen Anderer schlicht die Schafe, die zum Schafott schreiten. In Frankreich scheinen die jüngsten Proteste indes erfolgreich zu sein. Jedenfalls dann, wenn sich die jüngsten Maßnahmen der Regierung dann nicht als reine Beruhigungstablette erweisen. Die Regierung will, so der Premierminister Edouard Philippe, nun ein „Moratorium“ für die Anhebung der Ökosteuer erlassen. Mit anderen Worten: Es wird verhängt, dass diese Ökosteuer nicht erhöht würde.

„Aussöhnungsmaßnahmen“ angekündigt….

Die Regierung reagiert offenbar auf die massiven Proteste, denn sie kündigt außerdem noch weitere sogenannte „Aussöhnungsmaßnahmen“ an. Diese sind derzeit noch nicht spezifiziert.

Hintergrund der Aktivitäten der Regierung sind die fast schon bürgerkriegsähnlichen Zustände, die sich am Wochenende ergeben haben. Dabei hat die Bewegung gegen die Erhöhung der Spritpreise auch nationale Denkmäler oder Symbole angegriffen und insgesamt die Wirtschaftspolitik von Emmanuel Macron in Frage gestellt.

Brandstiftungen und Zerstörungen innerhalb der Mitte von Paris sind ungewöhnlich. In der Regel treffen solche Maßnahmen eher die Vororte der Metropole, so dass zwar deutliche Bilder entstehen, der Schaden für die Innenstadt jedoch beispielsweise Touristen gegenüber weitgehend unsichtbar bleibt.

Die Erfolge der Bewegung dürften innerhalb der EU für Unruhe gesorgt haben. Die MERKEL-MACRON-EU will weiter zusammenwachsen und denkt sehr intensiv über ein gemeinsames Euro-Zonen-Budget nach. Auch die Bankenhaftung wird sozialisiert. Damit wird der Spielraum für national eigenständige Entscheidungen geringer. Zudem benötigen auch Frankreich und Deutschland mehr Geld, um die zusätzlichen Aufgaben zu finanzieren. Das schlägt sich in Steuererhöhungen nieder, die jetzt wiederum erfolgreich bekämpft worden sind.

In Deutschland waren die Proteste in Frankreich eher verwundert beobachtet und kommentiert worden. Eine entsprechende Stimmung scheint es hier allenfalls an den Wahlurnen und bei den diversen Umfragen zu geben.



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