AUFGEDECKT: Merkel stimmt zu – „Europa-Armee“ gefordert

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Angela Merkel hat nun ihre „große EU“-Rede gehalten. Dabei meinte die Kanzlerin, wir benötigten in der EU eine Europa-Armee. Diese Armee wiederum hat sie in ihrer Rede vor dem Europäischen Parlament gar nicht genau skizziert. Sie bleibt „im Ungefähren“, wie der „Spiegel“ beschrieb. Wie bei anderen Punkten auch. Engagiert, aber visionslos. Dennoch erinnern wir daran, was wir auf einem Portal bereits vor einer Woche beschrieben haben: Frankreichs Ministerpräsident Macron möchte die europäische Armee vorantreiben.

Merkel und Macron: Armee voran

Dabei hatte er in einem Interview mit „Europe 1“ klargestellt, dass der eine Armee fordere, weil Russland vor den Grenzen Europas stehe. Das könnte eine Bedrohung für Deutschland darstellen, meinte der französische Präsident. Europa wiederum könne sich dabei nicht (mehr) auf den bisherigen Partner, die USA, beziehen. Es sollte sich auch mit dem Wissen um die Rollen Chinas, Russlands und – Achtung – der USA selbst verteidigen. Dabei hatte er auf den INF-Abrüstungsvertrag verwiesen, den Donald Trump als US-Präsident aufgekündigt habe.

Europa werde dabei das Hauptopfer Russlands werden. Damit setzte er seinen Forderungskatalog aus dem vergangenen Jahr vor: Ein gemeinsames Verteidigungsbudget und eine „gemeinsame Doktrin“, wie es heißt. Merkel, so betonten und erinnerten wir, würde ohnehin zustimmen. Die Kanzlerin hatte dies bereits im Juni der „FAZ“ gegenüber betont.

Ein Anlass der aktuellen Debatte könnte das Ende des Ersten Weltkriegs darstellen, das in diesen Tagen gefeiert worden ist. Insbesondere Macron ist in der Öffentlichkeit massiv aufgetreten und will so offenbar für seine Position werben. Seine Umfragewerte waren in den vergangenen Monaten gesunken. Möglicherweise, so Beobachter, nutzt er die Verbundenheit zu Angela Merkel, um in deren letzten Tagen als Kanzlerin noch die entscheidenden Weichen stellen zu können.

Nach den Europawahlen im Mai könnte dieser Zustand beendet sein.



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