AUFGEDECKT: Wie das MERKEL-System in der Krankenversicherung ARME Ärmer macht

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Die Krankenversicherung in Deutschland ist ein im wahrsten Sinne des Wortes „krankes“ System. Die Überschüsse der Krankenkassen werden derzeit freigegeben, um an den Aktienmärkten zu spekulieren und mehr Geld zu verdienen. Ergebnis der niedrigen Zinsen, die unter anderem von der Merkel-EU initiiert wurden. Dabei verglich „Telepolis“ in einem interessanten Beitrag die Systeme in Deutschland und Österreich. Das Ergebnis: Das System in Deutschland ist – in den Worten dieser Redaktion – schlicht asozial.

Abschöpfung der Mitgliedsbeiträge in die reichen Regionen

Einer der wesentlichen Aspekte der Kassen in Deutschland ist der Zentralismus. Das Geld wird in einen „Gesundheitsfonds“ eingespeist und sozusagen wieder ausgespuckt. Dabei stellen die eingenommenen Beiträge an sich einen eigenen Fonds aus dem Arbeitsleben dar. Arbeitnehmer und fast paritätisch Arbeitgeber zahlen ein und dürfen darauf hoffen, aus den Kassen würde eine Versicherungsleistung für die Versicherten entstehen.

Der Staat hält indes seine Hand drauf und sorgt für die Umverteilung nach eigenem oder nach fremdem Gusto. So wird das Geld in Deutschland aus den strukturschwachen Gebieten systematisch in die Ballungsräume umverteilt. Dort, wo viele Ärzte und Apotheken sitzen. Automatisch. In Österreich sind die Kassen nach Gebietskörperschaften verteilt. Der Staat kann das Geld nicht so zentralistisch verwalten. Das heißt, das Geld bleibt in den Regionen. In Deutschland wird abgestraft, wer in den ärmeren und weniger dicht besiedelten Regionen wohnt.

Überschüsse, wie sie derzeit entstehen, dienen zudem letztlich dem Staatshaushalt. Der hat in Deutschland statistisch Zugriff auf die vollen Kassen. Das Staatssaldo schließt die Unterdeckung bzw. die Überdeckung der Sozialversicherungskassen mit ein. Und schon steht in Deutschland die „schwarze Null“. Auf Kosten der sogenannten „Versicherten“. Das ist zumindest politisch Betrug. Zudem wird die Pflege von Bedürftigen seit Jahren in Deutschland ausgelagert – in den privaten Bereich. Fernab auch der Kassen in eine Teilkasko-Pflegeversicherung hinein. Asoziale Politik, so die Kritik im Vergleich zum österreichischen System.

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