Aus für Theresa May? Desaster der Premierministerin immer größer

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Geht es nach der Labour-Party, sind in Großbritannien die Gespräche zum Brexit gescheitert. Am Freitag meldete deren Chef Jeremy Corbyn, dass die beiden Parteien Labour und Tories nicht in der Lage gewesen seien, „gewichtige politische Differenzen (…) zu überbrücken“. Damit würde auch ein Ende der Premierministerin May nahe rücken.

Mays letzte Hoffnung

Die Gespräche sollten einen Brexit bis spätestens zum 31. Oktober einleiten. Wenn die beiden Parteien sich einig geworden wären, dann hätte das Unterhaus dem Brexit-Deal mit der EU (der möglicherweise hinsichtlich der Zoll-Vereinbarungen noch hätte nachverhandelt werden müssen) zugestimmt. Großbritannien hätte wie vorgesehen ausscheiden können. Nichts passiert. Die Premierministerin wollte ursprünglich das bereits getroffene Abkommen mit der Regierung als „Gesetz“ Anfang Juni durch das Parlament bringen. Eine Alternative dazu ist bislang nicht bekannt.

Unabhängig davon möchte May „noch in diesem Sommer den Zeitplan“ dafür festsetzen, einen Nachfolger zu bestimmen. Nachfolger möchte Boris Johnson werden, der vormals Außenminister war und innerhalb der Partei der Tories den Austritt Großbritanniens entscheidend vorangetrieben hatte.

Johnson hat sich nun ganz offen um die Nachfolge bemüht. „Natürlich werde ich das anstreben“, so seine Worte nach Angaben von BBC. Damit dürfte die Luft für Theresa May noch dünner werden. Denn nachdem jetzt die Verhandlungen mit der Labour-Party gescheitert sind, könnte die Fraktion der Gegner bei den Tories sich noch einmal verstärken.

Konsequenzen für den „Brexit“ wären jedenfalls zu erwarten. Nachdem Johnson unbedingt aus der EU ausscheiden will, könnte es sogar zu einem „harten Brexit“ ohne Deal kommen. Der fände dann am 31. Oktober statt. Fraglich ist, ob es noch weitere Kandidaten gibt, die sich bislang nicht aus der Deckung gewagt haben. Nur dann wäre aktuell eine Verhandlungslösung denkbar, so Beobachter.

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