Backpfeife für Maas: Polen spricht von „katastrophaler“ deutscher Politik

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Heiko Maas ist als Justizminister in Deutschland wegen der Netzzensur bzw. wegen des „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“ nicht wohl gelitten gewesen. Jetzt macht er sich auch als Außenminister immer unbeliebter, so der Eindruck. Der polnische Botschafter merkte nun an, dass die Polenpolitik Deutschlands eine „Katastrophe“ sei, wie unter anderen auch der „Tagesspiegel“ berichtete. Diese Wortwahl ist ungewöhnlich harsch für einen Botschafter und in diesem Sinne ein deutlicher Fingerzeig.

Außenminister Maas „brüskiert“

Damit sei, so der Bericht, der Außenminister „brüskiert“ worden. Denn es habe eigenes eine zweitätige Konferenz stattgefunden, bei der es um „ein Jahrhundert deutscher Polenpolitik“ ging. Die Regierung von Angela Merkel hatte Polen sogar ein „Geschenk“ machen wollen, nachdem Polen als Staat nunmehr (wieder) seit 100 Jahren existiere. Dabei ginge es auch um die „Pflege“ der „gemeinsamen Erinnerungskultur“, heißt es.

Deutschland, so solle das Signal wirken, sei durchaus bewusst, dass der Umgang mit den Ländern im Osten Europas „destruktiv“ gewesen sei und man gelernt habe. Deutschland bemühe sich sogar seit drei Jahrzehnten darum, mit Polen eine harmonische Partnerschaft zu pflegen.
Auch Heiko Maas schlug in etwa in diese Kerbe. Er „bat um Vergebung für die deutschen Verbrechen“, heißt es, um dann die Aussöhnung in den folgenden Jahrzehnten nachzuzeichnen. Er wolle mit Polen zusammen eng kooperieren, wenn es um Fragen der EU ginge. Das Wort Polens, so der Außenminister, habe auch im Sicherheitsrat der „Vereinten Nationen“ Gewicht.

Maas verstieg sich, so wird teils kritisiert, in Äußerungen dahingehend, dass fast nur Deutsche und Polen die EU zusammenhalten könnten.
Der Botschafter sah dies offenbar anders. Er nahm die Konfrontation auf: Die vergangenen 100 Jahre der Polenpolitik Deutschlands seien „eine Katastrophe“. Selbst im Anschluss an die Wende 1989 habe sich die Situation noch nicht so entwickelt, wie es der Wunsch der meisten Polen gewesen sei. Die Nachbarschaft beider Länder bezeichnete er als „nicht zufriedenstellend“.

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