BRD verändert permanent Gesetze im Namen des Deutschen Reichs

Sanfte Besatzung: Investigative Dokumentation über den Einfluss der USA auf die deutsche Politik
BRD: Besatzungs-Republik Deutschland

Am 19. April 2012

von Andreas Clauss

Hallo zusammen,

nachdem aufgrund meiner  Neuigkeit “BRD-Verwaltung erläßt Gesetze im Namen des Reichs” zu vielen Reaktionen kam, möchte ich nun diesen Schnellschuss dahingehend korrigieren, als dass es 1. keine besondere Neuigkeit ist und 2. muss es heißen: BRD verändert Gesetze im Namen des Reichs. Es lohn sich hin und wieder nach Gesetzen zu schauen, dabei auch auf sogenannte Präambeln oder wie hier auf die Eingangsformel zu achten. Durch meine 1. Veröffentlichung kommt es natürlich so, wie ich es geschrieben habe, zu Fehlinterpretationen, was ich zu entschuldigen bitte, deswegen diese Korrektur, wobei an der grundlegenden Aussage, wenig zu ändern wäre. In der Einführung zur ZPO und StPO finden wir folgende Eingangsformel:

“Wir …
verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:” Hier die Links:

Einführungsgesetz für die ZPO

Einführungsgesetz für die StPO

Dies ist erst einmal nichts besonderes, weil es so in viele Gesetzen steht. Bekanntlich sind mit dem 1. Bundesbereinigungsgesetz 2006 die Einführungsgesetze zur Zivilprozessordnung und Strafprozessordnung durch die Streichung der Geltungsbereiche aufgehoben worden. Außergewöhnlich finde ich nun die Erwähnung in der Eingangsformel, weil es nun in 2012 wieder auftaucht. Der Punkt ist, dass die heutigen Texte eben nicht im Namen des Deutschen Reichs und schon garnicht nach Abstimmung im Reichstag so dort stehen sollten. Diese Art von Bereinigung von Gesetzen kann man eben als Gleichschaltung betrachten. Normalerweise ist es so, dass, wenn ein Gesetz nicht passt, man es abschafft und an die Stelle ein neues setzt. Wie Sie aus meinen vorangegangenen Klardenkern wissen, beschäftigen wir uns verstärkt mit der Frage der Staatsangehörigkeit. Gerade in diesem Gesetz ist in den Jahren seit seines Bestehens (1913) viel herumgeändert worden, was aus unserer Sicht ein bezeichnendes Licht auf die Macher und die damit verbundenen Absichten wirft (Abschaffung der Heimat). Denn wer die alten Varianten nicht aus Bibliotheken kennt, schlägt heute in einem Gesetz beispielsweise StAG aus 1913 nach und denkt, es sind die Texte aus dieser Zeit und die sind es eben nicht. Dabei lautete sogar der Titel des Gesetzes anders, nämlich RuStAG. Hier die Metamorphose ausschließlich des 1. § dieses Gesetzes:

22.07.1913
„Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 3 bis 35) besitzt.“
05.02.1934
„Deutscher ist, wer die … unmittelbare Reichsangehörigkeit … besitzt.“
15.07.1999
„Deutscher ist, wer die (…) unmittelbare Reichsangehörigkeit (…) besitzt.“
21.08.2002
„Deutscher ist, wer die … unmittelbare /*Reichs*/       angehörigkeit … besitzt.“
14.03.2005
„Deutscher im Sinne dieses Gesetzes ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.“

Im Jahre 2010 gab es weitere Änderungen, die aber nicht den § 1 betrafen. Als Hobbyjurist weiß ich gerade auch nicht die Bedeutung der Änderung dieser Sternchen, Punkte und Klammern. Vielleicht weiß hier der eine oder andere Leser etwas mehr. Es wird aber einen Grund geben, sonst hätte man es nicht gemacht. Interessanterweise findet man aber heute gerade die Eingangsformel in diesem Gesetz nicht mehr. Die lautete am 22.07.1913:

„Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc. verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrates und des Reichstags, was folgt:“

Diesen Zusammenhang vergaß ich in der ersten Fassung des Artikels herauszuarbeiten und bitte um Entschuldigung bei denen , die sich schon lange näher mit der Materie beschäftigen. Die Aussage, dass die BRD-Verwaltung aus meiner Sicht in unerlaubter Weise in diesen Gesetzen herumpfuscht, hat weiter Bestand. Deswegen nocheinmal zum Festhalten: eine Fremdverwaltung oder Kolonialverwaltung verändert nach Belieben über ihr sogenanntes Bundesministerium für Justiz Gesetze im Namen des Deutschen Reichs, das Ganze auch noch nach einer angeblichen Abstimmung im Reichstag, den es aber nur noch als Gebäude gibt, ansonsten wäre da jetzt die Fremdverwaltung Bundestag anzutreffen. Die Frage ist, warum beläßt man es in dem einen Fall bei der Eingangsformel und in einem anderen fällt sie einfach unter den Tisch. Was die Veröffentlichung von Gesetzen im Internet betrifft, gibt es gerade auch keine Sicherheit. Eines der wichtigsten Gesetze, wie das Bereinigungsgesetz über Besatzungsrecht finden wir zur Zeit auf Gesetze im Internet diese Version bei Buzzer diese Version. Auf der Seite des Ministeriums wurde glatt der Text des § 2 unterschlagen.

Was ich im Übrigen interessant finde, ist gerade auch die Kritik aus dem Lager des “Reichs” zum Thema Staatsangehörigkeit und den schon oben angesprochen Änderungen und der damit verbundenen Heimatlosigkeit, Entrechtung etc. Scheint einigen nicht zu passen, dass die Urheberschaft im III. Reich zu suchen ist, was auch noch bis heute fortgesetzt wird. Dabei tritt gerade die BRD-Verwaltung in genau die juristischen Fußstapfen, die Ihre NS-Vorgänger gelegt haben. Nach außen erscheinen sie aber als die großen Nazijäger. So etwas nennt man perfekte Tarnung. Dabei ist hier die Beweisführung in den Gesetzen, dann in den Ausweisdokumenten sowie in den Verhalten von Behörden bis heute ziemlich lückenlos und eindeutig. An den Reaktionen merkt man es meistens. Als wenn wir mit dieser einfachen Urkunde GG146 den Kern der Kriegslist nach Artikel 24 HLKO getroffen haben. Diese Frage scheint mir zukünfig ein Kristalisationspunkt nicht nur von Haltungen zu sein, sondern auch ein Indiz dafür, wer für welche Seite oder welchen Dienst arbeitet. Das ist gut so und klärt die Dinge.

Als Reaktion empfehlen wir – einfach nur abwenden und von all diesen Leuten und vermeintlichen Behörden und ihren Schiedsgerichten einfach keine juristischen Angebote mehr annehmen.

Die Beschäftigung mit Energiethemen und autarken Lebensweisen halte ich momentan für wichtiger. Deswegen sollten wir uns im Rechtsthema ausschließlich auf Heimat, Staatsangehörigkeit und deren Legitimation konzentrieren, alles andere ist Nebensache.

http://www.novertis.com/neuigkeiten/brd-verwaltung-erlast-gesetze-im-namen-des-deutschen-reichs-und-nach-angeblicher-abstimmung-im-reichstag.html

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen