Brexit-Empfehlung aus Deutschland: Künftiger EU-Kommissar will zweites Referendum

www.shutterstock.com, LCV, 1340635304

Die Briten ringen noch immer um den richtigen Austritt aus der EU. Immer wieder jedoch gab es aus der EU oder von wohlmeinenden Briten die Empfehlung, das Land solle sich doch einfach noch einmal der Frage widmen: Ein zweites Referendum würde Klarheit und wohl auch ein neues Ergebnis bringen. Jetzt nimmt der künftige EU-Kommissar (so jedenfalls sieht es aus) Manfred Weber Stellung.

Noch einmal wählen….

Er möchte, dass die Briten sich noch einmal mit dem Brexit beschäftigen. Der Chef der Fraktion „EVP“, der europäischen Konservativen, ist dafür, ein zweites Referendum durchzuführen – sofern das britische Unterhaus nicht bald eine „Einigung“ (gemeint: Verständigung/Mehrheit auf einen der vorgelegten Vorschläge) annimmt.

Es wäre die „logische Folge“, so Manfred Weber, wenn es ein solches neues Referendum gibt. Er verwendet in etwa dasselbe Bild, das bei einer fehlenden Einigung bei Koalitionsgesprächen verwendet wird: einfach noch einmal wählen. Theoretisch ist der Vorschlag nachvollziehbar. Irgendeine Form der Einigung müsste es ja geben. Nur:
Wenn die Einigung im Unterhaus nicht folgt, dann gibt es bereits eine Folge – den harten Brexit. Dieser Ausgang ist ohnehin vorhanden, ganz ohne Referendum. Der Vorschlag von Weber ist indes vor allem aus einem einfachen Grund nicht besonders erfolgversprechend: Um überhaupt ein neues Referendum anstelle des bisher gültigen Referendums zu etablieren, müsste dies ja rechtlich-politisch gültig einberufen werden. Wahrscheinlich über das Unterhaus. Ob dies dann eine Einigung herstellt? Damit wäre nicht zu rechnen, so Beobachter.

Vielmehr ist es wohl eher der Wunsch aus Deutschland, es müsse ein neues Referendum geben. Denn die Brexit-Auseinandersetzung könnte zum Bruch in der EU führen, wenn weitere Länder austreten wollen. Kandidaten sind etwa Italien oder auch die Niederländer. In Deutschland ist die „Freundschaft“ zu Frankreich dennoch unverbrüchlich…

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen