Brexit-Krimi geht weiter

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Am Montag war der britische Premierminister Boris Johnson mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker in Brüssel verabredet, um über den Brexit zu verhandeln. Die beiden trafen sich erstmals zum persönlichen Gespräch. In Luxemburg wurde Johnson von einer Gruppe laut protestierender Brexit-Gegner empfangen. Nach dem Treffen mit Juncker war eine Pressekonferenz geplant. Johnson ließ diese jedoch platzen und reiste ab, weil die mit Megafonen ausgestatteten Demonstranten drohten, den Auftritt zu stören.

Laut britischen Medien sollen sich die Luxemburger Behörden gegen den Wunsch Großbritanniens gesträubt haben, den Auftritt kurzfristig zu verlegen. Dies erweckte den Eindruck, dass man Johnson absichtlich öffentlich habe vorführen wollen. Die Luxemburger hätten mit Protesten rechnen müssen und für die Pressekonferenz von Anfang an einen Ort im Innern auswählen sollen, so die britische Regierung.

Nach dem Treffen veröffentlichte die EU-Kommission eine schriftliche Zusammenfassung des Treffens zwischen Johnson und Juncker: London hätte eine rechtlich und praktisch umsetzbare Lösung präsentieren müssen, welche die Ziele des Backstops zur Verhinderung einer inneririschen Grenze hätte erreichen müssen. Solche Vorschläge seien jedoch von Johnson nicht gemacht worden, so die Erklärung der EU-Kommission.

Johnson hingegen bezeichnete das Treffen als „konstruktiv“, bei welchem dieser seine Entschlossenheit zum Ausdruck gebracht habe, einen Deal ohne den Backstop zu erreichen. Johnson betonte zudem, dass er um keine Fristverschiebung für den Brexit gebeten habe. Er wolle Großbritannien auf jeden Fall am 31. Oktober 2019 aus der EU führen.

Möglicherweise könnte es doch noch zu einer Lösung kommen, denn zuletzt gab es Spekulationen, dass Johnson gegen den Willen Nordirlands einem Backstop zustimmen könnte, beim dem nur Nordirland, nicht aber der Rest Großbritanniens regulatorisch an Irland und damit an die EU gebunden bliebe. Denkbar ist, dass es in Irland in naher Zukunft zu einer Wiedervereinigung mit Nordirland kommen könnte, wenn Großbritannien dem zustimmt. Jetzt wird es allerdings noch spannender – wie Sie hier lesen können.

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