Brexit: May möchte noch mehr Zeit – die Hintergründe….

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Die britische Premierministerin Theresa May möchte offenbar noch mehr Zeit für die Brexit-Verhandlungen gewinnen. Genauer: Für Nachverhandlungen mit der EU. Sie soll den Berichten aus London zufolge das Parlament dafür gewinnen wollen, solchen Nachverhandlungen zuzustimmen. Sie ist dem Parlament gegenüber berichtspflichtig und muss mögliche Fristverlängerungen abstimmen lassen. Mittlerweile soll die nächste Erklärung bereits auf den 27. Februar terminiert worden sein. An diesem Tag hätte das Parlament eine „weitere Gelegenheit“, über den Brexit oder die Vorgehensweise zu den Verhandlungen abzustimmen.

Zweite Verlängerung?

Jetzt kann es demnach zu einer zweiten Verlängerung kommen, die eine mögliche Verhandlung vor dem endgültigen Brexit am 29. März ermöglichen sollte. Der Hintergrund dieser Versuche von Theresa May ist offenkundig der Versuch, die möglichen Optionen unter Zeitdruck vorzulegen und damit eine politische Auseinandersetzung zu unterbinden.

Die EU selbst möchte den Brexit nicht mehr nachverhandeln, gibt sie jedenfalls an. Großbritannien möchte, dass der „Backstop“, das heißt eine Regelung für den faktischenn Verbleib von Nordirland innerhalb der EU bis zu einer endgültigen Vereinbarung, nicht wie ursprünglich vereinbart stehen bleibt. Ansonsten wäre zu befürchten, dass Nordirland für die EU gegenüber Großbritannien eines Tages eine Grenze errichten muss, um die EU-Interessen zu wahren. Zudem wehren sich die Briten dagegen, dass ihnen bei diesem Vorgehen – das eine Zollunion beinhaltet – die Mitspracherechte verweigert werden.

Theresa May indes wird nach den bisherigen Beobachtungen diese Beschlüsse nicht einfach wegverhandeln können. Dennoch versucht sie, die Kontrolle über den Brexit zu behalten – und die Verschiebung dürfte ihr dabei dienlich sein, so hofft sie.

Ob es zu einer solchen Verschiebung noch kommt, ist ungewiss. Die Ungeduld bei den Parlamentariern, gerade in der Opposition, scheint relativ ausgeprägt zu sein. Innerhalb der EU gibt es derzeit kaum Bestrebungen, es den Briten einfacher zu machen.

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