Da ist er wieder: Martin Schulz

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Martin Schulz ist wieder da. Jetzt wirbt er für einen „neuen Verein für Europa“, und wie der „Spiegel“ zitiert: „explizit nicht parteipolitisch“. Der Verein nennt sich „Tu was für Europa“. Ziel von Martin Schulz ist es eigenen Aussagen nach, Menschen zu mobilisieren, die „proeuropäisch“ seien und dennoch an der kommenden Wahl nicht teilnehmen.

„81 % der Deutschen finden Europa gut

Schulz führt an, dass 81 % der Deutschen Europa gut finden würden, so die Aussage. Dennoch wäre im Jahr 2014 bei der jüngsten EU-Wahl nur 48 % der Menschen zur Wahl gegangen. Bereits an dieser Stelle haken Kritiker nach: Wahrscheinlich sind 81 % der Befragten in Deutschland gemeint und nicht „81 % der Deutschen“. Erstaunlich auch, dass Schulz offenbar weiterhin unterstellt, Menschen, die nicht wählten, seien „proeuropäisch“ oder nicht proeuropäisch.

Die Wahl ist keine „Europa“-Wahl, sondern eine „EU-Wahl“. Das ist keine buchhalterische Einschränkung, keine Erbsenzählerei, sondern schließt beispielsweise die Frage ein, ob alle Länder mitwählen können – und dies ist in Europa ganz offensichtlich nicht der Fall.

Schulz wiederum beharrt darauf, der Verein sei nicht „parteipolitisch“ fixiert. Dabei gehe es zudem darum, „ein Gefühl zu schaffen, um die Leute zu erreichen.“ Martin Schulz ist als Ex-Parlamentspräsident der EU und als früherer Kanzlerkandidat heute nur noch Bundestagsabgeordneter. Dennoch dürfte er nach Meinung von Beobachtern bekannt genug sein, um den Verein zumindest bekannter werden zu lassen.

Dass er sich nicht für die Partei einsetzen würde, kann die SPD ihm nicht vorhalten. So habe er bis zu fünf Termine pro Tag für den Wahlkampf, heißt es. An strategischen Planungen zur Wahl jedoch nehme er nicht teil, heißt es. Dies könnte eines der Motive für sein außerparlamentarisches Engagement sein.

Für das Jahr 2025 plant(e) Martin Schulz endgültig die „Vereinigten Staaten von Europa“ – und das Ziel lebt fort. Was dann auf uns zukommt….

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