Das Merkel-Macron-Drama für Manfred Weber

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Manfred Weber ist der Kandidat der CSU für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Dafür jedoch benötigt er formal die Zustimmung durch den EU-Rat, das Gremium der Regierungschefs. Dieses Mandat wird er wahrscheinlich nicht erhalten, wenn die jüngsten Berichte aus den EU-Gremien stimmen. Aktuell sei kein Kandidat „mehrheitsfähig“, berichtet etwa die „NZZ“.

Spannung wie in Rom….

Der EU-Ratspräsident Donald Tusk etwa äußerte sich, er sei „mehr vorsichtig als optimistisch“, dass überhaupt ein Kandidat gefunden werde. Dies erinnerte Beobachter an den ungewissen Ausgang von Papstwahlen, bei denen oft mehrere Wahlgänge erforderlich sind, um dann per weißem Rauch einen neuen Spitzenfunktionär präsentieren zu können.

Tusk erhielt nun den Auftrag, mit dem Europaparlament zu sprechen, das wiederum auf einem „eigenen Kandidaten“ aus der Mitte der Fraktionen besteht. Manfred Weber ist hier der Vorsitzender der EVP, der konservativen Gruppierung, die selbst allerdings keine Mehrheit hat.

Die Diskussionen würden zunächst in der kommenden Woche beim G-20-Gipfel in Japan fortgesetzt, hieß es. Dann würden die EU-Regierungschefs am Sonntag, den 30. Juni zum „Sondergipfel in Brüssel“ zusammenfinden. Erst dort würden die verschiedenen Spitzenämter neu verteilt. Am 2. Juli dann tritt das nächste EU-Parlament zur „konstituierenden Sitzung“ zusammen.

Dann soll das Parlament den Beschluss möglichst absegnen. Derzeit gäbe es, so die Berichte, ein „politisches Patt“. Kanzlerin Merkel möchte die Kandidatur von Manfred Weber offenbar nicht „fallenlassen“. Allerdings ist der französische Präsident Emanuel Macron strikt gegen den deutschen Kandidaten. Die „Liberalen“ sowie die „Sozialdemokraten“ verweigern dem Vernehmen nach dem deutschen Kandidaten die Zustimmung gleichfalls. Macron zeigte sich laut Bericht der „NZZ“ darüber erfreut, er könne seine Genugtuung kaum verbergen, so die Auskunft.

Angela Merkel räumte vor Medien angesichts dieses Umstands ein, dass keiner der aktuellen Kandidaten mehrheitsfähig sei. Dies eine Herausforderung, wobei es nicht zum Konflikt mit dem EU-Parlament kommen dürfe. Es wäre eine große Überraschung, würde Manfred Weber noch zum EU-Kommissionspräsidenten gewählt…. Das Machtspiel in der EU – hier lesen Sie alles..-

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