Demo gegen Impfzwang in Berlin

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Am Samstag fand in Berlin eine Demonstration gegen die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geplante Impfpflicht gegen die Masern-Krankheit statt. Nicht nur Impfgegner nahmen teil, sondern auch Ärzte, die zwar nicht grundsätzlich gegen Impfen, aber gegen einen Impfzwang sind. Die Demonstranten zogen durch Berlin Mitte und versammelten sich am späten Vormittag vor dem Brandenburger Tor. Während die Medien von etwa 1.000 Teilnehmern sprachen, sagten die Veranstalter, rund 3.500 Menschen hätten an den Protesten gegen den Impfzwang teilgenommen.

Das sogenannte „Masernschutzgesetz“, das das Merkel-Kabinett auf Vorschlag von Jens Spahn im Juli 2019 verabschiedete, sieht einen Impfzwang für Kinder und deren Betreuer bis zum 31. Juli 2021 vor. Kinder ohne Impfung dürfen danach nicht mehr ohne Impfung in Kitas aufgenommen werden. Eltern von nicht geimpften Kindern drohen Bußgelder bis zu 2.500 Euro.

Der Impfzwang gilt auch für Tagesmütter, Personal in Kitas, Schulen, Gemeinschaftseinrichtungen und Krankenhäuser, außerdem für Asylbewerber und Flüchtlinge. Aktuell liegt der Gesetzentwurf von Bundespharmalobbyminister Jens Spahn beim Bundesrat, der bis zum 20. September Gelegenheit hat, dazu Stellung zu nehmen.

Die Veranstalter der Demonstration kritisieren den „Impfzwang“, den die Bundesregierung einführen will. Zudem befürchten die Impfgegner, dass für weitere Krankheiten eine Impfpflicht eingeführt werden könnte. Die Initiative setzt sich für eine weiterhin freiwillige Impfentscheidung ein.

Auch Ärzte vom Verein „Ärzte für individuelle Impfentscheidung“ befürworten die Forderungen der Impfgegner. Die dort organisierten Ärzte halten das „Masernschutzgesetz“ für nicht erforderlich und bezweifeln, dass eine Impfpflicht zu einer höheren Durchimpfungsrate führt.

Aktuelle Forschungsergebnisse, die von der EU finanziert würden, fänden keinen Zusammenhang zwischen der Frage der Freiwilligkeit und der Impfquoten, so die Ärzte. Es sei zudem nachweisbar, dass die bisher schon ergriffenen Maßnahmen zur Steigerung „der ohnehin schon hohen Impfquoten also sehr wohl greifen“ würden. Dass die Masern noch nicht „ausgerottet“ seien, hänge nicht von den Durchimpfungsraten ab, so die Ärzte. Nur lesen Sie das im Rahmen der Panik-Berichterstattung fast nirgends….

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