Deutsche Infrastruktur: Schlecht und blamabel – hier mit Zahlen

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Über Italien rieb sich „halb Deutschland“ zuletzt verwundert die Augen. Eine Brücke in Genua stürzte einfach so ein und riss zahlreiche Menschen in den Tod. Das ist ein paar Monate her – und die Diskussion hat sich auch bei uns wieder gelegt. Dabei hat die Infrastruktur in Deutschland, wie auch an dieser Stelle schon vermeldet, ähnliche Probleme. Nun griff der „Deutschlandfunk“ die Angelegenheit wieder auf. Zu Recht.

Deutsche Brücken – marode

Das Bild, das sich auf deutschen Straßen bietet, ist ohnehin traurig genug. Baustellen auf annähernd jeder Autobahn und das auf zahlreichen Abschnitten hintereinander. Dazu Brückensperrungen wie auf der A1 bei Köln/Leverkusen. Rekordstaus fast im ganzen Land.

Und dazu diese Zahl: Viele der gut 40.000 Brücken in Deutschland, sowohl auf Autobahnen wie auch auf den gut frequentierten Bundesstraßen, sind in einem maroden Zustand. Auf zahlreichen Straßen reißen die Decken auf. Seit vielen Jahren investiert der Bund und investieren auch die Länder viel zu wenig in den Straßenbau bzw. die Brückensanierung.

Der gesamte Investitionsstau in Deutschland soll sich auf 70 Mrd. Euro beziehen.

Das Bild wird sich in den kommenden Jahren nicht ändern. Sowohl Finanzminister Scholz als auch sein Vorgänger Dr. Schäuble hat den politischen Fokus darauf gelegt, dass der Bundeshaushalt eine „Null“ ausweise. Dass also keine Schulden aufgenommen werden. Angesichts der ohnehin niedrigen Zinsen eine fatale Entscheidung, so die Meinung von Kritikern.

Die Zinsen werden in den kommenden Jahren wieder steigen. Insofern wird der Investitionsstau, sofern er teils zumindest aufgelöst werden muss, von zwei Seiten teurer: Die Schäden wachsen weiterhin. Zudem aber wird die Finanzierung dann teurer.

Kritiker weisen daraufhin, dass diese Politik Absicht darstellen könne. Der Investitionsbedarf wächst – und damit auch die Lösung, die sich die Politik von der Privatisierung im Rahmen von „Public Private Partnership“ verspricht. Dabei verkauft der Staat seine Infrastruktur, ein Übernehmer „betreibt“ die Anlagen und erhält dafür vom Staat in der Regel einen Teil der Gebühren, die erhoben werden könnten oder anderweitige feste Zahlungen.

Schon jetzt ist anhand einzelner Beispiele deutlich geworden, dass dies die teurere Lösung sein dürfte. Mit anderen Worten: Die Regierung setzt derzeit sowohl die Sicherheit der Menschen aufs Spiel, da zahlreiche fragliche infrastrukturelle Einheiten noch betrieben werden als auch die finanzielle Zukunft. Schade, nach den Eindrücken von Genua.



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