Deutschlands Abschiebequoten sind unterirdisch…

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In Deutschland sind derzeit 235.000 Menschen dazu verpflichtet, auszureisen. Dies jedoch wird nicht passieren, meldet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Angaben des BAMF, des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Denn die per 30. Juni 2018 zur Ausreise Verpflichteten würden fast durchgehend „geduldet“. Etwas mehr als 173.000 Menschen verfügen über eine solche Duldung… Also fast alle, meinen Kritiker.

Nur noch gut 60.000 Menschen ausreisepflichtig

Wer diese Zahlen miteinander saldiert, kommt auf nur noch gut 60.000 Menschen, die ausreisepflichtig sind. Auch dies sind immer noch ausgesprochen viele Hilfesuchende, da die Ausreisequoten bei uns als sehr niedrig gelten.

Viele Menschen werden abtauchen oder sind schon abgetaucht, meinen Beobachter. Das Dilemma dürfte sich fortsetzen, wenn die Zahl der Geduldeten auf politischen Druck hin eines Tages reduziert werden soll. Geduldet werden Menschen, sofern gesundheitliche Gründe für einen Aufenthalt sprechen, wenn Menschen eine Ausbildung in Deutschland aufgenommen haben oder wenn im jeweiligen Heimatland Folter droht.

Auf der anderen Seite jedoch wird sich an den Gründen für die Duldung formal nichts ändern, so die Auffassung der Kritiker. Insofern ist auch in den kommenden Monaten damit zu rechnen, dass die meisten Menschen nicht ausreisen werden. Oder anders herum gesagt: Hunderttausende Menschen mit an sich abgelehntem Asylstatus werden in Deutschland nicht so schnell abgeschoben, wie es die Politik seit Monaten zugesagt hat.

Dazu mögen Leser und Kritiker in verschiedener Weise stehen – dies begrüßen oder ablehnen. Unabhängig davon aber wird Deutschland offenbar von einer Regierung geführt, die genau diese Umstände nicht hinreichend erläutert. Und genau damit wird die Stimmung erzeugt, die sie selbst beklagt: Das Gefühl, dass nichts geschieht. Das Gefühl, dass die Kontrolle im Land verschwindet. Hilflos sind dabei die Versuche, wenige Dutzend Menschen in Österreich aufzuhalten, wie Horst Seehofer seit dem Sommer versucht.

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