Die Grünen nehmen die GroKo ins Visier – schlechtes Klimaschutzpaket

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Die „Grünen“ haben in den vergangenen Tagen massiv gegen das Klimaschutzpaket der Regierung gewettert. Geht es nach der sogenannten Umweltpartei, dann sollten Fliegen, Autofahren und auch das Heizen mit Öl deutlich massiver sanktioniert werden, als dies beim Klimaschutzpaket geschehe. So berichteten wir an anderer Stelle, dass die Grünen den Einbau von Ölheizungen – Achtung – ab sofort verbieten wollen. Gasheizungen sollen zudem ab 2025 nicht mehr eingebaut werden dürfen.

Alternativen sind da

Die Alternativen würde es geben. Die Partei möchte die Wärmepumpen fördern, Holz oder auch die Sonnenwärme. Weitere Forderungen: „Außerdem wollen die Grünen den CO2-Preis deutlich höher ansetzen, als die Merkel-Regierung. Nach 2021 soll der CO2-Preis zudem noch weiter steigen, so die Vorstellung der Grünen. Fliegen soll kurzfristig über eine Luftverkehrssteuer, Pkw-Fahren über eine Pkw-Steuer teurer werden. Zudem nehmen die Grünen ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ins Visier.“

Auszüge aus dem Beschluss der Partei zeigen, womit wir rechnen müssten, sollte es zu Neuwahlen kommen: „Das Fliegen dürfe (…) nicht mehr subventioniert werden: Auf Kerosin sollten wie auf Diesel oder Benzin Energiesteuern erhoben werden, auf alle Flugreisen müsse eine Mehrwertsteuer anfallen, so die Grünen. Bis dahin solle die Luftverkehrssteuer verdoppelt werden. Insbesondere „klimazerstörende und schadstoffreiche laute Flieger“ müssten höhere Start- und Landegebühren entrichten.“

Die Kritik ist in dem Sinne nachvollziehbar, als die GroKo an ihren Vorhaben bis dato klar gescheitert ist. Wer ein Klimaschutzpaket haben möchte, der muss mehr unternehmen. Konkret berichteten wir auch hierüber: „Die Bundesregierung dürfe sich beim Klimaschutz nicht über Einzelmaßnahmen zerstreiten, sondern müsse in allen Bereichen handeln“, meinte dazu der Fraktionsvorsitzende der „Grünen“ im Deutschen Bundestag, Anton Hofreiter.

Weitergehende Forderungen: „Ab 2030 sollen keine Pkws mehr mit Verbrennungsmotoren zugelassen werden, so die Grünen. Zu den Forderungen gehört auch das Tempolimit auf Autobahnen. Raser müssten zudem mit hohen Bußgeldern bestraft werden. Die Grünen hatten zudem Beschlüsse zum Schutz der Wälder in Deutschland und weltweit gefasst.“

Unsere Meinung: „Seltsam, dass die Grünen die Abholzung der heimischen Wälder und die Zerstörung von Naturparks und die Vernichtung geschützter Tierarten genehmigen und fördern, indem sie den Ausbau von Windparks mit Windrädern vorantreiben, die sich, wenn in der Nähe von Siedlungen errichtet, nachweislich auch negativ auf die Gesundheit von Menschen auswirken.“ Weitere Forderungen teilen wir Ihnen hier gerne mit.

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