Die SPD-Granden feiern sich selbst: „SPD als Volkspartei“ habe Sicherheit gewährleistet

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Kürzlich wurde ein Brief früherer SPD-Vorsitzender bekannt, in dem die Granden die SPD als große und bedeutende Volkspartei bezeichnen, die in den vergangenen 70 Jahren für soziale Sicherheit in Deutschland gesorgt habe. Der Brief ist brisant, insofern er mit der Politik der Partei in den vergangenen Jahren kollidiert, so die Meinung von Kritikern.

SPD: Noch gerecht?

Der Brief enthält beispielsweise die Aussage, die „SPD als Volkspartei hat in den vergangenen sieben Jahrzehnten entscheidend daran mitgewirkt, dass wir in der Bundesrepublik Deutschland Frieden und Freiheit, Sozialstaat und Sicherheit haben und in der Europäischen Union fest verankert sind.“ Unterzeichner dieser Botschaft sind frühere Vorsitzende wie Gerhard Schröder, Rudolf Scharping, Hans-Jochen Vogel, Björn Engholm, Franz Müntefering, Kurt Beck, Matthias Platzeck, Martin Schulz oder Sigmar Gabriel und Rudolf Scharping. Auch der letzte Kanzler der SPD, Gerhard Schröder, unterzeichnete den Brief.

Die Kritik richtet sich darauf, dass genau jene SPD in den vergangenen fast 30 Jahren an zahlreichen Regierungen in Deutschland beteiligt war. Die rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder hat in ihrer ersten Amtsperiode etwa den Krieg gegen Jugoslawien (mit) geführt. Den bezeichnen Kritiker als „völkerrechtswidrig“. Verteidigungsminister damals war Rudolf Scharping, der wiederum einen bekannten Vergleich mit den Verbrechen des „3. Reiches“ vornahm. Die rot-grüne Regierung hat zudem „Hartz IV“ veranlasst. Die Kritik an diesem Modell ist immens und wird von der SPD inzwischen selbst vorgetragen. Die Partei kritisiert sich quasi als Regierungspartei fortlaufend selbst.

Auffallend am Schreiben ist zudem der Umstand, dass Andrea Nahles nicht unterschreibt. Ob Frau Nahles nicht mehr gefragt werden konnte, da sie zum Zeitpunkt der Brieferstellung noch Parteivorsitzende war, ist offen. Oskar Lafontaine hat gleichfalls nicht unterzeichnet. Der ist inzwischen Mitglied der Partei „Die Linken“.

Die SPD vernichtet sich selbst – lesen Sie hier weiter.

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