Digitaler Impfausweis: Er wird doch kommen!

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Der digitale Impfausweis, den der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn angeblich zurückziehen wollte, wird mit hoher Sicherheit dennoch kommen. Denn auch die EU kümmert sich um das Projekt, und die hat es noch nicht in aller Öffentlichkeit zurückgezogen. Vielmehr gibt es dazu sogar eine “Umsetzungsplanung”, wie etwa norberthaering.de in seinem Blog beschreibt. Demnach ist davon auszugehen, dass das Projekt nicht ausgestoppt, sondern nur der Öffentlichkeit wegen auf Eis gelegt ist.

Die EU-Roadmap beinhaltet vielmehr die Vorstellung, wie der Impfausweis eingeführt werden soll. Dabei sieht der erste Punkt beriets vor, dass “alle EU-Bürger” eine Ausweis erhalten sollen, “der mit elektronischen Immunitäts-Informationssystemen kompatibel ist und für den grenzüberschreitenden Gebrauch anerkannt ist.” Bis zum Jahr 2021 möchte die EU-Kommission untersuchen, inwieweit die Pläne umsetzbar sind. Nach den Plänen soll die EU-Kommission im Jahr 2022 wieder ihren konkreten Vorschlag zu einem EU-Impfausweis präsentieren.

Umfassende Speicherung geplant

Den Plänen zufolge werden “umfassende elektronische Impf-Informationssysteme” aufgebaut. In einem solchen System wiederum würde für die EU-Bürger festgehalten, “wer wann welche Impfung” erhalten hat. Das wiederum zeigt sowohl Ärzten wie auch Behörden an, wer wann welchen Impfbedarf habe. Verknüpft mit anderen Gesundheitsdaten kann der Druck massiv steigen, sich impfen zu lassen. Dass dieses Projekt auch der impfenden Pharmaindustrie gefällt, liegt auf der Hand. Denn im nächsten Schritt, der hier nicht erwähnt wird, könnte es auch um die vieldiskutierte Zwangsimpfung oder eine faktische Zwangsimpfung gehen. Wenn die Daten vorliegen und “auswertbar” sind, kann enormer Druck über mögliche Folgen der Nichtimpfung ausgeübt werden. So ist es vorstellbar, meinen Kritiker, dass etwa die Krankenkassenbeiträge der Menschen, die sich trotz Mahnung nicht impfen lassen wollen, spürbar erhöhen. Es kann eine regelrechte Zuteilung bei Behandlungsoptionen geben, wie sie in der Corona-Krise bereits in anderen Ländern mit knappen Kapazitäten praktiziert wurde.

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