ENTHÜLLT: FDP bereitet sich intern auf Neuwahlen vor

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Die FDP sieht die GroKo offenbar am Ende. Kürzlich wurde eine Mail bekannt, in der Marco Buschmann als „Erster Parlamentarischer Geschäftsführer“ der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag die Folgen einer solchen Neuwahl und die Vorbereitungen darauf skizziert hat. Darüber schreibt die „Passauer Neue Presse“.

Mail: „Krude(r) GroKo-Kompromiss“

Auch diese Mail, die offenbar an die Mitglieder der Fraktion im Bundestag ging, spricht Buschmann demnach von einem „kruden GroKo-Kompromiss“ zum Thema Hans-Georg Maaßen. Die Öffentlichkeit würde dabei kopfschüttelnd „zurückgelassen“. Das Bild, das die GroKo in der Öffentlichkeit abgeben würde, sei verheerend. Die Bundesregierung ist offenbar reif dafür, dass es a) Neuwahlen geben könne und b) dann eine neue Regierung installiert werden müsse.

Die FDP fordert er in seiner Mail auf, die „Vorbereitungen zur Übernahme von Regierungsverantwortung zu beschleunigen“. Das klingt in den Ohren von Beobachtern leicht martialisch, soll aber offenbar andeuten, wie schnell es jetzt gehen kann.

In seiner Prognose geht er davon aus, dass die SPD nun durch die Maaßen-Übernahme zunehmend und schnell „demoralisiert“ würde. Dies würde sich dann künftig bei jedem Parteitag der SPD zeigen, sodass dort dann die Parteiführung auf dem Prüfstand stehe und es schließlich zum Ende der Koalition auf Bundesebene kommen könne.

Damit also könnten Neuwahlen relativ schnell auf der Agenda stehen.

Zudem würde aber auch eine Neuauflage der GroKo nach einer Neuwahl faktisch nicht mehr möglich sein. Das Verhältnis zwischen der Union und der SPD sieht er demnach als „zerrüttet“. Zudem würde es schon jetzt „keine Untergrenzen für die Qualität von Regierungsentscheidungen unter der Richtlinienkompetenz von Angela Merkel“ mehr geben.

Ihre Autorität sei beschädigt, zumal die Unionsparteien schon seit 2015 (Anm. d. Red.: Seit Beginn der „Flüchtlingskrise“) einen Konflikt hätten. Nur ein Neuanfang sei möglich.

Dies sieht die Redaktion gleichfalls – das Szenario ist realisitisch.

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