ENTHÜLLT: „Masterplan“ zur Altersarmut – GroKo- und SPD-Politik

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Die Rentenpolitik in Deutschland ist in den vergangenen Tagen wieder etwas in den Hintergrund geraten. Zu Unrecht. Denn die GroKo, die sich mit sich selbst beschäftigt, hat die Altersarmut in Deutschland nach Meinung der „Taz“ quasi zu einer Art von Masterplan erhoben. Die aktuellen Daten sind ein einziger Horror – im internationalen Vergleich.

Deutschland: So arm wie viele andere nicht

Wir erinnern an Daten, die an dieser Stelle schon erschienen sind. So hat die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zuletzt der Politik in Deutschland ein sehr schlechtes Zeugnis überreicht. Die Geringverdiener bei uns erhalten demnach beispielsweise in ihrer Rentenzeit lediglich einen Anteil von 55 % des durchschnittlichen Einkommens, das sie während ihrer beruflichen Tätigkeit erzielt hatten.

Dies wiederum ist im internationalen Vergleich laut OECD schlecht, sehr schlecht. Dort sind es 82 % bzw. teilweise offenbar sogar mehr als 90 % des früheren Einkommens. Wie gelingt dies? Indem die Einnahmen der Rentenkasse schlicht umverteilt werden oder indem die Staaten mit Steuerzuschüssen eingreifen. Darauf verzichten die Politiker in Deutschland konsequent. Hier soll weiterhin lediglich ausgeschüttet werden, was Menschen eingezahlt haben – bzw. ein entsprechender Anteil.

Das wiederum unterversorgt automatisch ganze Bevölkerungsgruppen. Mütter, die immer noch schlechter bezahlt werden, Frauen generell, die weniger verdienen oder Kranke und Arme. Die Rentenpolitik bleibt nach dieser Meinung ein „Masterplan“ mitten hinein in die Armut.

Ein Bonmot zum Ausklang: Die GroKo, die sich selbst feierte, hat die „Mindestrente für langjährig Versicherte ‚oberhalb der staatlichen Grundsicherung‘“, noch fest vereinbart im Koalitionsvertrag, einfach von der Tagesordnung gestrichen. Danke, unter anderem auch an Andrea Nahles und an den SPD-Finanzminister Scholz, der angeblich die aktuelle Rentenhöhe sogar bis zum Jahr 2040 absichern möchte.

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