ENTHÜLLT: SPD pfeift aus den letzten Löchern – Gabriel muss sprechen

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Die SPD scheint derzeit aus Sicht von Beobachtern am Ende zu sein. Statt eines Befreiungsschlags wie Angela Merkel schiebt sie „Sachpolitik“ nach vorne. Danach fragt derzeit niemand, so die Kritiker. Nur mischt sich jetzt auch noch der frühere SPD-Vorsitzende und Außenminister Gabriel ein und tönt mit. Die SPD dürfte nicht „kopflos“ werden.

Keine Panik

Nach einem Bericht der Westfalenpost aus Nordrhein-Westfalen jedenfalls möchte er vermeiden, dass seine Partei aus der Koalition aussteigt. Unüberlegt und voller Panik. Würde die SPD „kopflos“ wegrennen, würde sie mehr Respekt verlieren als sie gewänne. Dieses Land würde dann in eine Regierungskrise gestürzt. Und genau das würde der Partei nicht „gut tun“.

Vielmehr sollte die SPD innerhalb der Koalition „mehr die inhaltliche Konfrontation“ bemühen, so Gabriel. Würde die SPD „Gutes“ für die Bürger in Deutschland schaffen, dann würde es keinen Grund für die Partei geben, aus der Koalition auszuscheiden.

Würde hingegen die Union aus CSU und CDU „zu viel“ blockieren, dann müsste die Partei die Koalition verlassen. Wie es heißt, dann aus inhaltlichen Gründen, weniger aus Sorge vor den Ergebnissen aus Umfragen oder aus den Ergebnissen der Landtagswahlen. Übersetzt formuliert: Die SPD solle sich also an den schlechten Ergebnissen nicht scheren. Daher solle es auch keinen Mitgliederentscheid der Partei dabei geben, ob sie in der großen Koalition verharren solle. Diese Entscheide wären nur geeignet, um eine „Strategie“ oder einen „Plan“ der Führung „zur Abstimmung zu stellen“. Die Mitglieder sollten jedoch nicht gezwungen werden, „Verantwortung“ zu übernehmen, wenn die Führung alleine über diesen Plan eben nicht verfüge. Wenn die Führung nicht weiter wisse, dürfe sie eben nicht mal eben die Basis befragen.

Sigmar Gabriel, so diese Redaktion, genießt offenbar die Häme, die auf die neue Parteiführung hereinprasselt (die ihn abgeschoben hatte) mit besonders frommen Wünschen. Oder er weiß es tatsächlich nicht besser. Dann war er Teil des Problems.



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