ERSTE Demo in Stuttgart gegen Fahrverbote

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Die Diesel-Fahrverbote in Stuttgart werden ab dem 1. April greifen. Nun gab es laut „Focus“ eine Demo, die „privat“ organisiert wurde und die Erwartungen bei weitem übererfüllte. So waren 50 Teilnehmer angekündigt worden, annähernd 250 seien es geworden. Auf Bildern wird deutlich, dass auch „gelbe Westen“ verwendet wurden, offenbar, um an Frankreich und England sowie die dortigen Demonstrationen gegen die Regierungen zu erinnern.

Deutsche Umwelthilfe hat Fahrverbote durchgesetzt

Die Fahrverbote waren von der „Deutschen Umwelthilfe e.V.“ durchgesetzt worden. Die Verbote stoßen in Deutschland teils auf große Kritik, insofern die Belastung der Umwelt hinsichtlich der Gültigkeit der Messstationen als fraglich gilt. Die Demonstration in Stuttgart dürfte Beobachtern zufolge aufgrund des Anfangserfolgs nicht nur wiederholt werden, sondern wahrscheinlich zu größeren Demonstrationen führen.

Wie stark der Widerstand ist, haben wir als Redaktion in anderen Beiträgen bereits beschrieben. Ein Beispiel dazu:

„Die Deutsche Umwelthilfe gerät in Deutschlands zusehends unter Druck. Sie hat die Klagen für einen Großteil der Fahrverbote in verschiedenen Städten eingereicht und zeichnet zudem dafür verantwortlich, dass die Grenzwertdiskussion in Deutschland nach Meinung von Beobachtern absurde Dimensionen angenommen hat. Nun versuchen einige CDU-Politiker, dem „Verein“ die Gemeinnützigkeit aberkennen lassen. Auch die FDP murrt.

Umwelthilfe: aktuell „gemeinnützig“

Dabei ist die Umwelthilfe nach eigenem Selbstverständnis bzw. der Darstellung in den Medien wohl eher ein Vertreter der sozusagen gesunden Umwelt. Sie selbst führt lediglich die in der EU vertretenen Grenzwerte für den Ausstoß der „gesundheitsschädlichen Stickoxide“ an. An vielen Orten in Deutschland wird laut Meßstationen dieser Grenzwert überschritten.

Die Umwelthilfe nimmt dies dann zum Anlass, um eine Klage auf Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu erwirken. Mittlerweile ist davon sogar ein Autobahnteilstück der A 40 betroffen.

Die CDU, Bezirksverband Nordwürttemberg, vermutet allerdings hinter der Umwelthilfe „auch andere Ziele“. Diese würden zumindest scheinbar verfolgt. Denn an vielen Orten könne die Entlastung der Umwelt auch die andere Schritte als durch reine Fahrverbote erfolgen.

Die Junge Union des Verbandes weist dabei daraufhin, die Umwelthilfe würde durch die japanische Autoindustrie bezuschusst. Dass der Widerstand ausgerechnet aus diesem Bezirksverband kommt, dürfte dennoch kein Zufall sein. Denn der Verband sitzt in der Region, in der einige der großen Automobilhersteller ihren Sitz haben. Zudem ist deren Bezirksvorsitzender auch parlamentarischer Staatssekretär unter dem Verkehrsminister Andreas Scheuer, der sich klar gegen Fahrverbote sowie auch teils gegen die Umrüstung der älteren Fahrzeuge ausgesprochen hatte. „Ehrenvorsitzender“ ist nach einem Bericht der „FAZ“ Matthias Wissmann. Der war in Deutschland bereits Verkehrsminister und dann viele Jahre lang Präsident des „Verbandes der Deutschen Automobilindustrie“.

Die Umwelthilfe wiederum sieht sich als verfolgte Unschuld, so Beobachter. Die Gemeinnützigkeit würde vom Fiskus festgestellt und nicht von Gremien der Union. Das allerdings bestreitet unseres Wissens nach auch niemand. Dennoch stellt sich auch hier die Redaktion unter dem Oberbegriff der „Gemeinnützigkeit“ etwas anderes vor.“

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