EU-Armee: Jetzt kann es schnell gehen…. 34 Projekte

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Die Grenzen der EU sollen „durchlässiger“ werden – für gemeinsame militärische Projekte. Das ist der Kern der gemeinsamen „ständigen strukturierten Zusammenarbeit“ mit dem Kürzel „Pesco“. Die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik soll zusammen eine „strategische Autonomie“ der EU sichern, „indem die militärischen Fähigkeiten der Mitgliedsstaaten gestärkt würden. So jedenfalls sieht es der sogenannte „Lissaboner Vertrag“ der EU vor. Jean-Claude Juncker, EU-Kommissionspräsident, nennt die Vereinigung „die schlafende Schönheit“.

Nachdem die 2017 gestartete Initiative zunächst 17 Projekte umfasste, sind es nun 34 solcher Konstruktionen. Das Verteidigungsministerium hat sich nun gegenüber der „FAZ“ dahingehend geäußert, dass sich die Anzahl der Projekte noch in diesem Jahr bis zum Jahresende erhöhen werde.

Geheimdienste werden koordiniert

Auch die Geheimdienste sollen besser miteinander verdrahtet werden. Helikopterpiloten sollen gemeinsame Trainings absolvieren und die „Befehlsstrukturen in den europäischen Armeen“ sollen standardisiert werden.

Das Projekt „Militärische Mobilität“ soll dazu beitragen, dass das Militär innerhalb der EU über die Grenzen hinweg mobilisiert, also bewegt werden kann.

Dabei hat Deutschland, das aktuell die Federführung innehat, offenbar aktiv die Zusammenarbeit forciert und ausgebaut. Ursula von der Leyen hat Pesco dahingehend gelobt, dass dies ein Schritt zur „Armee der Europäer“ sei. Demgegenüber allerdings sind Forscher offenbar nicht ganz so sicher, dass das Projekt gelingen wird.

So würde hier keine „europäische Armee in dem Sinne“ aufgebaut werden, „wie es die Politik geren vermittelt“, so zitiert die FAZ Niklas Helwig, der für die Denkfabrik „Rand Corporation“ arbeitet. Vorzeigbare Resultate erwarte er nicht. Die Wissenschaftlicher Claudia Major ist der Meinung, dass Pesco „nicht effektiv“ sei und „auch noch keine Fähigkeitslücken der Mitgliedstaaten“ schließen würde. Dies sei eher eine politische denn eine Verteidigungsinitiative. Die „Verteidigung (sei…) eher ein Nebeneffekt“. Deutschland würde sich weiterhin eher an der Nato orientieren, wie auch ein Blick in das „Weißbuch“ der Bundeswehr verrate.

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