EU gegen Russland: UNGARN möchte Sanktionen NICHT automatisch verlängern

Ungarische Regierung lässt 197 Schießstände errichten

Die EU hat gegenüber Russland Wirtschaftssanktionen verhängt. Diese werden sich automatisch verlängern, bis die EU-Kommission sie aufhebt. Dagegen wehren sich vereinzelt Stimmen aus der EU – die gegen die automatische Verlängerung sind. Die automatische Verlängerung kann als Quelle weiterer weltpolitischer Zerwürfnisse mit Russland, zudem mit Auswirkungen in den Beziehungen zum Iran speziell oder zum Nahen und Mittleren Osten allgemein verstanden werden. Nun möchte die ungarische Regierung die automatische Verlängerung stoppen, so ein Interview mit RT Deutsch.

Außenminister möchte nicht verlängern…

Die Äußerungen passen zum Bild, das Ungarn derzeit in der EU hinterlässt. Zahlreiche Beschlüsse der EU sind Gegenstand von Streitigkeiten mit Ungarn. Kritiker sind froh, dass Ungarn sich faktisch als Opposition innerhalb der EU zeigt, um überhaupt verschiedene Rechtsvorgänge aufzuzeigen und ggf. kritisch kommentieren zu können.

Die Ungarn erklärten über ihren Außenminister Szijártó, dass seine Regierung die „Notwendigkeit eines Dialogs, einer ehrlichen und direkten Diskussion über die Erfolge der Sanktionspolitik verdeutlicht.“ Damit eröffnet er a) die Diskussion über die Notwendigkeit der Sanktionen an sich, also deren politische Richtigkeit sowie b) die Wirksamkeit der Sanktionen. Er verlangt eine Prüfung darüber, ob die russische Wirtschaft unterstützt wurde oder ob die Sanktionen zu deren Niedergang beigetragen hätten. Zudem verweist er auf die Forderungen aus dem „Minsker Abkommen“, bei dem die Sanktionen gegen Russland beschlossen worden waren.

Auch Italien, so der ungarische Außenminister, sei gegen eine „automatische Erneuerung“ der bisherigen Sanktionen gegenüber Russland. Die Regierung bemühe sich offenbar, so der Außenminister, ebenfalls um einen Dialog.

Es stünde nach Meinung der Redaktion der EU und insbesondere der Bundesregierung tatsächlich gut zu Gesicht, wenn der „Dialog“ Russland gegenüber zumindest nicht durch automatische Sanktionen ausgeschlossen würde. Gerade der Bundespräsident fordert bei zahlreichen anderen Gelegenheiten den „Dialog“ und die „Kommunikation“ ein.



Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen