EU-Wahl: Merkel-Kandidat Weber sieht seine Felle davonschwimmen

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Kurz vor den EU-Wahlen sieht Merkel-Wunschkandidat für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten Manfred Weber möglicherweise seine Felle davonschwimmen. Denn Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat eine eigene Allianz gegen Weber geschmiedet und unterstützt die derzeitige EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Verstager aus Dänemark als Kandidatin für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Damit seine Partei „La République en Marche“ im Europaparlament mehr Einfluss gewinnt, soll sich diese nun mit den Liberalen zum drittgrößten Parteienblock im EU-Parlament zusammentun. Diese Idee wird auch von Guy Verhofstadt, dem Vorsitzenden der liberalen ALDE-Fraktion unterstützt.

Verstager gilt als die stärkste EU-Kommissarin und ist in der Vergangenheit nicht davor zurückgeschreckt, ihre Macht einzusetzen, auch gegen Internet-Giganten wie Google. Zudem kann die Dänin, anders als Weber, auf einige Regierungsjobs verweisen. Verstager ist außerdem in Brüssel hoch angesehen. Zudem wäre sie die erste weibliche Besetzung dieses Postens. Zwar kann Weber vermutlich darauf setzen, dass die konservative EVP auch weiterhin die stärkste Fraktion im EU-Parlament bleiben wird. Das bedeutet dennoch nicht, dass er dann auch automatisch zum EU-Kommissionspräsidenten gewählt wird. Die Liberalen könnten darauf beharren, dass Weber als Vertreter der abgewirtschafteten ehemaligen großen Koalition in der EU kaum für einen Neuanfang an der Spitze der EU stünde.

Weber hat also Grund zur Sorge, es sei denn, Merkel kann ihre verbliebene Macht dafür nutzen, dass Weber zum EU-Kommissionspräsidenten gewählt wird. Die Entscheidung darüber dürfte zwischen Merkel und Macron fallen. Wenn Macron Weber aber ablehnt, müsste Merkel sich zwischen dem Sozialdemokraten Timmermans und Verstager entscheiden. Die Staats- und Regierungschefs der EU treffen sich nach den EU-Wahlen am 28. Mai in Brüssel. Dann wird die Entscheidung über die Juncker-Nachfolge getroffen.

Bei ihrem Wahlkampfauftritt in Zagreb in Kroatien mit Weber hat Merkel jedenfalls noch einmal versucht, alle Register zu ziehen und nutzte den Strache-Skandal, um gegen die „Rechtspopulisten“ Europas mobil zu machen. Denn das politische Attentat auf Strache ist derzeit das alles beherrschende Thema. Ob der Skandal Auswirkungen auf die Zustimmung für die sogenannten Rechtspopulisten und EU-Skeptiker haben wird, bleibt abzuwarten. Wir bleiben dran – lesen Sie hier weiter….

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