Fahrverbote bei Ignoranz gegenüber Dieselfahrverbot?

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In Stuttgart wird das Dieselfahrverbot jetzt massiv durchgesetzt. Das Fahrverbot führt dazu, dass Strafen von mehr als 100 Euro möglich sind. Im schlimmsten Fall droht bei Verweigerung sogar ein Fahrverbot. Zudem möchte Stuttgart die Verbotszonen einem Bericht des „Focus“ zufolge deutlich ausweiten.

Bloß nicht ignorieren

Dabei verweigert Stuttgart sich einer Möglichkeit, die zum Beispiel die Stadt München gewählt hatte. Dort wird das Fahrverbot weitgehend oder am Ende sogar ganz außer Kraft gesetzt. Die Stadt möchte verhindern, dass Fahrer sich in die Wohngebiete verirren, um die verbotenen Straßen zu umgehen. Dies führte dazu, dass die Stadt sich wehrt.

Nun hat Stuttgart allerdings einen anderen Weg eingeschlagen. Die „Stuttgarter Zeitung“ berichtet demnach, dass in diesem Jahr zudem noch der Euro-5-Diesel verboten werden soll. Offiziell verkündet die Stadt noch, dass das Fahrzeug gerade nicht von den Verboten betroffen sein wird. Zudem sind nun die Strafen massiv. In einem Fall wurde gemeldet, dass der Delinquent einen Betrag in Höhe von 108,50 Euro bezahlen muss. Er hatte einen älteren BMW in die Stadt verbracht.

In Stuttgart geht die Überwachung zudem noch weiter. Geparkte, also nicht bewegte Autos, werden kontrolliert. Dabei erhalten Fahrzeuge, die nicht der entsprechenden Norm entsprechen, mit einer „Karte“ unter dem Scheibenwischer beglückt.
Wer „anhaltend verkehrsuntreu“ ist, kann sogar seine Fahrerlaubnis verlieren, kündigen die Behörden an. Wie bei anderen Verkehrssünden dieser Art auch.

Insgesamt sind die Kritiker über die massiven Eingriffe der Stadt Stuttgart annähernd entsetzt. Obwohl die Auseinandersetzung um die Dieselfahrverbote noch läuft, zeigt sich die Stadt nicht halbwegs verständig oder liberal. Dies deutet daraufhin, dass die Deutsche Umwelthilfe hier bei den Behörden eine Hilfe gefunden hat, die etwa in der Stadt München noch nicht zur Verfügung steht. Es regiert im übrigen ein Oberbürgermeister der „Grünen“. Fritz Kuhn.

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