Französisches Gericht verwirft Verbot von Genozidleugnung

Kommentar: Ein interessantes Urteil, betrachtet man sich die Situation im deutschen Scheinstaat. [Kommentar Ende]
Paris/Ankara (Reuters/AFP/IRIB) – Das französische Verfassungsgericht hat ein Gesetz verworfen, das die Leugnung des Völkermordes an den Armeniern unter Strafe gestellt hätte.

Das Gesetz sah für das Leugnen des in Frankreich anerkannten Völkermordes eine Haftstrafe von einem Jahr und Geldstrafen von bis zu 45.000 Euro vor. Das Verfassungsgericht kam zu dem Schluss, das vom Parlament am 23. Januar beschlossene Verbot sei nicht mit dem Recht auf Meinungsfreiheit vereinbar, berichtete Reuters.
Damit entschärfte das Gericht am Dienstag zunächst einen monatelangen, bitteren Streit mit der Türkei. Die Türkei hatte in dem Streit über den Tod von rund 1,5 Millionen christlicher Armenier zwischen 1915 und 1917 mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen gedroht.
Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu begrüßte in einer ersten Reaktion das Urteil. Das Kabinett in Ankara werde nun eine Wiederherstellung der wirtschaftlichen, politischen und militärischen Beziehungen zu Frankreich erwägen, sagte er.

http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/203283-franzoesisches-gericht-verwirft-verbot-von-genozidleugnung



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