Fulminanter Fehlstart für von der Leyen

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Ursula von der Leyen ist noch nicht im Amt als EU-Kommissionspräsidentin und hat ihre „Vorschusslorbeeren“ bereits aufgebraucht. Es wird für die gescheiterte Ex-Verteidigungsministerin immer schwieriger, den Zeitplan zur Vorstellung der neuen EU-Kommission einzuhalten. Nach der Ablehnung der bisherigen französischen Kandidatin und dem anschließenden Eklat in der vergangenen Woche, lässt sich Frankreich mit der Nominierung einer neuen Kandidatin viel Zeit.

Macron-Kandidatin fällt durch….

Macrons Kandidatin Sylvie Goulard ist bei einer weiteren Anhörung im EU-Parlament zum zweiten Mal durchgefallen. Macron echauffierte sich deshalb vor laufenden Kameras und sagte, er habe doch „alles mit von der Leyen abgesprochen“. Und die habe ihm versichert, dass sie mit den Chefs der großen Fraktionen reden würde, damit Goulard als Kommissarin akzeptiert werde. Das tat von der Leyen dann auch, doch offenbar so „deutlich“, dass einige EU-Parlamentarier in der Anhörung von „massivem Druck“ sprachen.

Goulard war französische Verteidigungsministerin, musste 2017 jedoch zurücktreten, weil sie einen Mitarbeiter als Scheinselbständigen beschäftigt haben soll und zudem in der privaten Berggrün-Stiftung tätig war und für rund zwei Jahre lang ein monatliches Gehalt von über 10.000 Euro erhalten haben soll. Während sie den ersten Fall durch Erstattung von 45.000 Euro beizulegen versuchte, wurde ihr der zweite Fall in Brüssel zum Verhängnis. Goulard konnte die Frage der Volksvertreter nicht beantworten, wieso jemand, der in Frankeich zurücktreten musste, in Brüssel EU-Kommissarin werden sollte. Die Parlamentarier entschieden schließlich gegen sie – für Macron war die Ablehnung eine persönliche Niederlage und eine Ohrfeige.

Macron attackierte deshalb von der Leyen, dass sie keine Mehrheiten im Europäischen Parlament organisieren könne. Für von der Leyen ist der Vorgang eine Blamage. Noch nie wurden drei Kommissionskandidaten vom Parlament abgelehnt. Das Parlament schickte neben Goulard auch die rumänische Bewerberin als auch den ungarischen Vertreter wieder nach Hause. Die designierte EU-Kommissionspräsidentin gilt als angeschlagen, noch bevor sie ihr Amt überhaupt angetreten hat. Die Zeit für die Anhörungen von drei neuen Bewerbern reicht ebenfalls nicht mehr. Für von der Leyen bedeutet das einen fulminanten Fehlstart. Weitere Skandale von der Leyens sehen Sie hier….

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