Geheimpläne in der Union: AKK kann Kanzlerin werden…

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Geht es nach den Informationen der „Bild“-Zeitung, dann verfügt die CDU über eine Art Geheimplan. Die Machtübernahme von AKK und der Rücktritt von Merkel liegen nahe. Die Union steht derzeit vor verschiedenen Szenarien, da die Machtkämpfe in der Partei verschiedene Richtungen produzieren können. Dementsprechend liegt es auch nahe, dass die Partei sich zum Beispiel auf der Ebene von Vorsitzender und Kanzlerin Gedanken macht. Hintergrund des Geheimplans um AKKs vorzeitige Machtübernahme kann sein, dass die Vorsitzende dann bereits einen Kanzlerbonus bei der nächsten Wahl hätte.

Bricht die Koalition?

Dabei müsste dann die GroKo auseinanderbrechen. Merkel benötigt im Grunde entweder ein Misstrauensvotum im Bundestag, das sie dann geplant nicht übersteht oder den offenen Bruch. Die Union müsste also durch die Kräfte, die Merkel selbst mobilisieren kann, die SPD aus den Ämtern treiben.
Dies wird in der Regel nach Wahlen gelingen können. Die nächste Wahl findet im Mai nächsten Jahres statt: Die Europawahl. Der SPD droht die nächste „krachende Niederlage“, wie es heißt. Zudem hatte die SPD sich ausbedungen, zur „Halbzeit“ der Legislaturperiode, hier also etwa im Herbst, eine Zwischenbilanz zu ziehen. Die SPD müsste oder könnte dann gehen.

Sofern die SPD die Koalition allerdings tatsächlich auflöst, könnte der Bundespräsident Steinmeier den Bundestag auflösen. Sofern er dies nicht macht, um die Stabilität in der EU nicht aufzugeben, dann würde die Union einfach eine Minderheitsregierung bilden können. Gestützt auf FDP und Bündnisgrüne. Das kann gelingen: FDP-Chef Lindner hatte bereits angekündigt, „Jamaika“ zwischen Union, Grünen und FDP könne es geben. Nur, wenn Merkel nicht dabei ist.

Dennoch kann diese Idee nicht „sicher“ sein: Der „Focus“ wirft zu Recht ein, der nächste „Haushalt“ im Bundestag im September könne der Knackpunkt sein. Den müsste die Union als Minderheitsregierung durchsetzen. Also müsste sie die FDP und die Grünen gleichzeitig einkaufen. Ein Pferdefuß, der nicht einfach ist.

Deshalb gilt: Möglicherweise planen AKK und Merkel, zunächst den Haushalt mit der GroKo durchzubringen, die SPD dann in Klausur zur Halbzeit der Legislatur gehen zu lassen – und dann den Knall.



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