Gelbwesten in Deutschland: Mehr und mehr Städte

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Lange Zeit hatten sich Beobachter gefragt, wo der Protest in Deutschland wohl bliebe. Die „gelben Westen“ haben sich sowohl in Frankreich wie auch in Belgien bereits einen größeren Namen gemacht. Es sieht so aus, als solle Präsident Macron in Frankreich sogar Respekt vor der Stärke der Bewegung haben. Doch nun wird auch in Deutschland demonstriert, wie unter anderen die „Bild-Zeitung“ inzwischen meldet. In Stuttgart, in Wiesbaden, aber auch in Aachen.

Noch sind es hunderte….

…. von Teilnehmern, so die Beobachter und die Meldungen. Doch der Anlass ist zumindest ähnlich wie beim Startschuss in Frankreich. In Deutschland wird das Verbot von Dieselfahrzeugen zum Anlass genommen, um gegenüber der Politik zu demonstrieren. So jedenfalls in Stuttgart, wo offenbar 700 Menschen – oder mehr – an einer entsprechenden Demonstration teilgenommen haben. Stuttgart ist eines der prominentesten „Opfer“ der Sperrung von Diesel-Fahrzeugen. Seit dem 1. Januar werden die Diesel-KfZ mit der Euro-Abgasnorm 4 nicht in die Umweltzone der Stadt fahren, sofern es nicht Anwohner sind. Mit dem 1. April werden die Anwohner ebenfalls ausgesperrt.

Die „Bewegung“ der gelben Westen in Stuttgart nennt diesen Umstand „Enteignung“ und kommt damit der sonstigen Kritik an den Verboten bereits sehr nahe. Die Bewegung versteht sich als „politisch unabhängig“ und hat etwa einen Redner der AfD nicht zugelassen – und verwies auf der anderen Seite, dass auch Politiker anderer Farben nicht zugelassen worden wären. In Frankreich ist aus dem Protest gegen Steuern auf Benzin inzwischen eine größere soziale Bewegung geworden, die sich auch mit sozialen Fragen der Armut im Land auseinandersetzt und damit, dass Präsident Macron die Reichen mit seiner Politik entlastet habe. Macron steht vor einer echten Bewährungsprobe. Kanzlerin Merkel muss sich diesem Votum vielleicht schon bald stellen.

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