Grün: „Bepreisung“ statt „Steuer“ – Verzerrung der Wirklichkeit….

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In der Literatur finden sich zahlreiche Beispiele dafür, wie die „schöne neue Welt“ mittels sprachlicher Hülsen verkauft und verdeckt wird. Die „Politik“ in Deutschland entwickelt aktuell ganz neues Anschauungsmaterial dafür, wie harmlos die neuen Sprachregelungen formuliert werden und welche Konsequenzen sich daraus ergeben werden. Jüngst fielen im „ZDF-Sommerinterview“ wieder Begriffe, die die „Welt“ mit „CO-2-Bepreisung“ zitiert….

„Reiner Wein“…

Grünen-Chef Robert Habeck etwa nennt es „reinen Wein“, wenn die Grünen derzeit offensiv nach einem schnellen Ausstieg aus der Braunkohle verlangen. Der solle nicht auf die „lange Bank“ geschoben werden. In der Tat ist die Beschreibung klar und deutlich. Das „vereinbarte Ausstiegsjahr 2038“, also der vielgerühmte Kohleausstieg, komme zu spät, „um die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens einzuhalten“. Vielmehr solle Deutschland bereits im Jahr 2030 aus dieser Form der Energiegewinnung draußen sein.

Dabei sollten sich auch „die Konzerne“ „auf erneuerbare Energien verlegen“. Es sollten „neue Arbeitswelten entstehen“. Interessant, so Beobachter. Denn noch sind nicht einmal schemenhaft die neuen Arbeitswelten zu erkennen. Vielmehr leide die Autoindustrie nebst der Zulieferindustrie heute schon unter den Erwartungen. Alleine Bereiche wie die „Drehteile-Industrie“ könne bei der Umwandlung auf die E-Mobilität deutlich weniger Bauteile liefern.

All dies verschwindet allerdings in nebulösen Beschreibungen, so einige Kritiker. „Neue Arbeitswelten“ sind noch nicht sichtbar. Und die „Bepreisung“ von CO-2 sei schlicht eine neue „Steuer“. Eine Lenkungssteuer, die noch dazu systemwidrig sei, da Steuern lediglich nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit erhoben werden „sollten“, so jedenfalls der Kern der Steuergeschichte.

Klartext in den entscheidenden Fragen über die künftige Energieversorgung und Arbeitswelt allerdings ist in der deutschen Politik Mangelware. „Bepreisen“ des CO-2-Verbrauchs, „neue Arbeitswelten“ etc. können nicht darüber hinwegtäuschen: Es wird teuer. Für uns alle, wie Beobachter jetzt schon teilweise meinen.

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