Gutachten zeigt: Syrien-Einsatz der von der Leyen-Truppe gegen geltendes Recht

Quelle: VanderWolf Images / Shutterstock.com

Sollte sich die Truppe von Ursula von der Leyen tatsächlich auf den Weg machen und in Syrien den Krieg beginnen, wäre dies rechtswidrig. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten, das nun der wissenschaftliche Dienst des Bundestages präsentieren würde. Die Beteiligung Deutschlands würde demnach sowohl gegen das Grundgesetz dieses Landes verstoßen wie auch gegen das herrschende Völkerrecht.

Vergeltungsschläge wären rechtswidrig

Dabei heißt es wortwörtlich: „Im Ergebnis wäre eine etwaige Beteiligung der Bundeswehr an einer Repressalie der Alliierten in Syrien in Form von „Vergeltungsschlägen“ gegen Giftgas-Fazilitäten“ sowohl ein Verstoß gegen das Grundgesetz wie auch völkerrechtswidrig, wird in der Studie selbst betont. Diese liegt der Deutschen Presse-Agentur vor, die sie an die Öffentlichkeit weitergab. Das ist an sich recht eindeutig. Deutschland denkt innerhalb der Regierung nach den vorliegenden Informationen bzw. Gerüchten aus Berlin, die mutmaßlich auch absichtlich gestreut werden, dennoch über den Einsatz in Syrien nach.

Wahrscheinlich, so die Beobachter, wird derzeit lediglich nach einem Vorwand gesucht. Dies könnte etwa ein Giftgasanschlag sein, der sich wiederum eignete, um Assad schnellstmöglich zu verteufeln und im Namen der Menschlichkeit selbst mitzumachen.
Anlass genug hat die Berichterstattung in Deutschland bereits geliefert. Die Nachrichten sind nach Meinung von Kritikern viel zu einseitig und überbetonen den Freiheitskampf sogenannter Rebellen, während die Regierungstruppen mit Diktatur und Folter assoziiert würden.

An das Gutachten des eigenen wissenschaftlichen Dienstes muss sich die Regierung vor einem möglichen Kampfeinsatz der Bundeswehr nicht binden. Dies enthält lediglich eine abschließende Meinung. Die Kanzlerin selbst kann sich einfach über diese Meinungsäußerung hinwegsetzen und rasch eine entsprechenden Einsatz anordnen. Diese Studien lassen sich vor allem politisch einsetzen, weniger, um per Rechtsklagen die Regierung zu stoppen.

Insofern sehen wir hierin eine interessante Randnotiz, aber keine Möglichkeit, die Regierung zu stoppen.

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1 Kommentar

  1. Wie wäre es denn, wenn sich Flinten-Uschi mit geschultertem Sturmgewehr und etwas Proviant so ganz privat nach Syrien begibt, um den bösen Assad mal zu zeigen, was Sache ist? Zur Identifizierung ihrer Person sollte sie sich dann aber vorsorglich ein Schild an den Körper heften: “Das, was da liegt, ist kein angezogenes Sieb – sieht nur so ähnlich aus.”

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