Hat Spahn gegen Merz eine Chance?

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Jens Spahn, einst parteiinterner Gegner von Merkel und von dieser nach der Bundestagswahl als Gesundheitsminister kaltgestellt, sieht jetzt seine Chance kommen. Spahn will sich um den CDU-Parteivorsitz bewerben. Doch hat Spahn, der zwar vergangenes Jahr bei der Bilderberger-Konferenz eingeladen war, eine Chance gegen Friedrich Merz, der von BlackRock, dem größten Finanzunternehmen der Welt unterstützt wird?

Kaum. Dennoch meldete sich Spahn mit einem Gastbeitrag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ zu Wort. Schließlich muss er als Kandidat für den Parteivorsitz irgendeine Stellung beziehen. Und wenn es nur gegen die Politik Merkels ist. Denn vielmehr hatte Spahn bisher nicht zu bieten. In dem Beitrag greift er so denn auch das allseits beliebte Thema „die Migrationspolitik Merkels“ auf. Es sei noch nicht wieder alles im Lot, entgegen aller Beschwichtigungen, schreibt Spahn. Deutschland erfahre weiterhin eine jährliche, ungeordnete Zuwanderung der Größenordnung von Städten wie Kassel oder Rostock. Die lang versprochenen Lösungen für den Schutz der EU-Außengrenzen seien noch immer nicht eingelöst worden.

Merkels „Bitte“, nicht mehr über ihre Entscheidung und die Folgen vom September 2015 zu sprechen, würden ins Leere laufen. Die Bilder von damals würden nicht einfach so aus den Köpfen der Menschen verschwinden, so Spahn. CDU und CSU seien seit Jahren zerstritten über die Frage, ob diese Entscheidung richtig gewesen sei und man finde bis heute keine gemeinsamen Lösungen. Der Streit innerhalb der Union müsse endlich beigelegt werden, damit sie wieder „zu alter Stärke und Einheit zurückkehren könne“, schreibt Spahn. Die Politik Merkels und der Streit in der Union drohe sonst zur „Agenda 2010“ für die Union zu werden, wenn es nicht gelinge, diese Debatte ohne Ergebnis zu beenden. Merkel habe mit ihrer Entscheidung, nicht mehr für den Parteivorsitz, einen Teil dazu beigetragen, den unionsinternen Streit beizulegen.

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