HEFTIG: Kubicki von der FDP gibt Merkel Schuld an Chemnitz

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In Chemnitz hat es nach der Tötung eines Menschen massive Übergriffe gegeben. Die Medien toben, rechts sei oder ist schuld. Nun hat ein erster bekannter Politiker der FDP eingegriffen und gibt Merkel eine Mitschuld. Dies ist der Vizepräsident im deutschen Bundestag, Wolfgang Kubicki. Demnach sei vor allem die Politik des „Wir-schaffen-das“ verantwortlich, heißt es einem Bericht zufolge, der dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ entspringt.

Kubicki hält vor allem die Wiedervereinigung in Ostdeutschland in dem Sinne für misslungen, dass die Menschen in den neuen Ländern nicht hinreichend integriert worden seien. Ihnen sei nicht hinreichend Wertschätzung entgegengebracht worden. Ihnen sei vieles vorenthalten worden, was nun Flüchtenden gegeben wird – und deshalb käme es zu dieser Aufregung, lässt sich den Worten entnehmen.

Keine rechtsextremistische Massenbewegung

Dementsprechend sieht er in den Vorgängen in Chemnitz auch keine Massenbewegung, wie sie von oft etwas hysterisch wirkenden Medien schon ausgerufen worden war. Zudem solle es gelingen, das Image von Sachsen nicht zu „beschädigen“. Er äußerte allerdings Verständnis für jene Menschen, deren Vertrauen in den Staat sinke. Denn die Polizei hatte nun ein zweites Mal erläutert, die Situation nicht in allen Facetten im Griff gehabt zu haben. Die Ordnungskräfte wollen die „Lage falsch eingeschätzt haben“.

Dennoch verweist auch der FDP-Politiker auf den Umstand, das Land Sachsen habe „viel zu lange“ die Netzwerke im rechten Spektrum unterschätzt und in der Öffentlichkeit als zu harmlos dargestellt. Auch wenn die Sachsen in ihrer weit überwiegenden Mehrheit mit den Nazis nichts zu tun hätten, sei hier auch das Bild des Bundeslandes in Gefahr. Andere Politiker und Kommentatoren hatten das gesamte Bundesland und seine Einwohner quasi in Sippenhaft genommen.

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