Heiko Maas und die Iran-Blamage

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Deutschland hat zusammen mit Frankreich und weiteren westlichen Ländern versucht, den Handel mit dem Iran weiterzuführen. Vergeblich, nachdem die USA die Handelssanktionen nun verschärfen. Die USA versuchen derzeit ihren Handelspartner zu untersagen, dem Iran Öl abzukaufen.

Umgehungskonstruktion der EU: Instex

Die EU-Länder versuchen derzeit noch, über eine Umgehungskonstruktion namens „Instex“ mit dem Iran zu kooperieren. Dies hatte in der Vergangenheit für Ärger mit den USA gesorgt. Die US-Amerikaner verweisen wiederum auf eine Vereinbarung namens „FATF“, nach der Handel dann untersagt wäre, wenn der Terror damit finanziert wird.

Dem Iran werfen die USA nun vor, dass die Revolutionsgarden als Terrororganisation zu klassifizieren sein. Damit aber ist der Weg gefunden, um auch der EU den Handel nach Instex nicht mehr weiter verfolgen zu können. Jetzt geht es Schlag auf Schlag: Der Iran wirft den USA den Bruch des Atomabkommens hin, da der Handel mit Europa beendet würde. Damit sieht sich der Iran berechtigt, seinerseits das Uran-Nutzungsprogramm wieder aufzunehmen. Die USA hingegen werden dies aufgreifen, um entsprechende weitergehende Sanktionen gegen den Iran und im Zweifel auch gegen die EU auszusprechen.

Noch ist offen, wie diese Sanktionen aussehen. Deutschland gibt bereits klein bei. Heiko Maas als Außenminister hat sich jetzt dahingehend geäußert, dass der Iran das Anti-Atomabkommen einhalten müsse. Bislang hatte sich Maas stets dafür ausgesprochen, dass Deutschland mit dem Iran weiter handeln müsse. Insofern übt Maas bereits die devote Haltung gegenüber den USA und zeigt, in welche Richtung sich die EU-Ländern in der Iranfrage bewegen werden.

Eine genaue Analyse der Vorgänge und der möglichen Entwicklungen hat jetzt die Redaktion von Capitol Post vorgenommen. Dort lesen Sie, wie groß die Kriegsgefahr damit geworden ist und inwiefern Heiko Maas gegen unsere Interessen bereits dazu beiträgt.

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